Aktueller Inhalt von Andi V

In China gibt es eine Beschränkung auf 2 Rückbezüge. (mögliches Beispiel: Vorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet...; nicht erlaubt: Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet...)

Das stimmt natürlich. Der letzte Beitrag von Alex hat mir das klar gemacht, dass er die Frage so verstanden haben wollte. Oben war es allerdings nicht so formuliert, daher meine Anmerkung ("beim C-Teil ist es ja strengstens untersagt ein Dokument für Neuheit und als Ausgangsdokument für einen...

Zwar wird häufig im Forum und in diversen Kursen darüber diskutiert, dass man ein DOKUMENT nicht für einen Angriff auf mangelnde Neuheit UND einen Angriff auf mangelnde eT in der EEP nehmen "darf", ich denke aber richtigerweise sollte es heißen, dass man ein und dieselbe VORRICHTUNG (oder ein...

Wir haben in der Kanzlei die 15. Ausgabe, datiert mit 2006. Unter http://www.scheer.de/verlagskatalog_de.htm?PHPSESSID=f9aa74fce3cbe4fe8fe8de84cf96f339 kann die Bestellung erfolgen, ich hab allerdings nicht gefunden, wie aktuell die neueste Ausgabe ist. Am besten per Email anfragen.

Vom Hans-Scheer-Verlag gibt es eine Übersicht "Internationale Gebrauchsmuster-Tafel". Auf zwei DIN A2 Blättern sind die meisten Fakten zusammengefasst. BE, NL und LU sind nicht angeführt. AT, FR, IT und ES sind angeführt. Max. Laufzeit jeweils 10 Jahre mit Ausnahme FR (6 Jahre). Zu beachten...

Viermal bestanden, mir fällt ein Riesenstein vom Herzen.

Aus meinen persönlichen Erfahrungen würde ich meinen, dass sich die Bewerbungsunterlagen für eine Kandidatenstelle nicht wesentlich von denen für eine Stelle in der Industrie unterscheiden, sehr wohl aber von denen für eine Post-Doc Stelle, bei denen es mehr auf die Publikationsliste und bzw...

Die R. 69(2), Satz 1 EPÜ 2000 (entspr. R.50 EPÜ73) stellt mA nach klar, dass aus der Unterlassung der Mitteilung KEINE Ansprüche ableitbar sind. Ob R 126(2) überhaupt Anwendung findet ist fraglich, da in diesem Fall ja nicht die Zustellung der Mitteilung eine Frist auslöst, sondern die...

... dann wird wohl die Prio flöten gehen, denn dann liegt die Prio mehr als 12 Monate vor dem AT!