D
der_markus
*** KT-HERO ***
- Registriert
- Beiträge
- 130
- Punkte Reaktionen
- 36
Neueste Aktivitäten Beiträge Informationen
-
-
Dder_markus reagierte auf den Beitrag von Patentonkel im Thema GebrMG Titelseite GbM-Schrift (U1) zwingend mit Fig. 1, Alternativen? mit
Like.
Auflösung: Ich habe bei einer GbM-Anmeldung vor der Eintragung beantragt, als "Hauptzeichnung" i.S.d. Mitt. Präs. DPMA 15/99 eine andere... -
Dder_markus antwortete auf das Thema EPÜ R. 7a (3) EPÜ: Gebührenermäßigung für Kleinsteinheiten.Achso; die Formulierung betrachtet das Vergangenheitsfenster ohne die aktuell vor der Einreichung stehende betreffende Anmeldung, für...
-
Dder_markus reagierte auf den Beitrag von PatFragen im Thema EPÜ R. 7a (3) EPÜ: Gebührenermäßigung für Kleinsteinheiten mit Like.
Immer genau lesen ;-). Im EPÜ steht, wie du ja selber geschrieben hast "...fünf oder mehr..." "vor dem Anmeldetag der betreffenden...
-
Dder_markus hat das Thema EPÜ R. 7a (3) EPÜ: Gebührenermäßigung für Kleinsteinheiten in PATENTRECHT erstellt.Hallo zusammen; ich stehe gerade auf dem Schlauch. Ich befasse mich mit der Gebührenermäßigung für Kleinsteinheiten gem. R. 7a (3) EPÜ...
-
-
Laden…
-
Laden…