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der_markus
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Dder_markus antwortete auf das Thema EPÜ R. 7a (3) EPÜ: Gebührenermäßigung für Kleinsteinheiten.Achso; die Formulierung betrachtet das Vergangenheitsfenster ohne die aktuell vor der Einreichung stehende betreffende Anmeldung, für...
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Dder_markus reagierte auf den Beitrag von PatFragen im Thema EPÜ R. 7a (3) EPÜ: Gebührenermäßigung für Kleinsteinheiten mit
Like.
Immer genau lesen ;-). Im EPÜ steht, wie du ja selber geschrieben hast "...fünf oder mehr..." "vor dem Anmeldetag der betreffenden... -
Dder_markus hat das Thema EPÜ R. 7a (3) EPÜ: Gebührenermäßigung für Kleinsteinheiten in PATENTRECHT erstellt.Hallo zusammen; ich stehe gerade auf dem Schlauch. Ich befasse mich mit der Gebührenermäßigung für Kleinsteinheiten gem. R. 7a (3) EPÜ...
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Dder_markus antwortete auf das Thema LLMs als Brücke für Nachweis "naheliegend".Also ein LLM direkt als Fachmann anzusehen würde ich mich nicht trauen, da der Fachmann bekanntlich in der Praxis als Ingenieur (FH)...
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Dder_markus reagierte auf den Beitrag von Patentonkel im Thema EPÜ R. 7a/7b Gebührenermäßigung für Kleinstunternehmen auch für Zuschlagsgebühr JG? mit Like.
Auflösung: Das EPA hat sowohl im Wege einer Antwort auf meine entsprechende Frage an den Support sowie über einen korrigierten...
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Dder_markus antwortete auf das Thema EPÜ R. 7a/7b Gebührenermäßigung für Kleinstunternehmen auch für Zuschlagsgebühr JG?.Vorab: ich weiß es auch nicht sicher! Ich kann hier auch nur mitmutmaßen. Ich verstehe Art. 2, Abschnitt 5. GebO so, dass die...
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Dder_markus reagierte auf den Beitrag von Schorschi im Thema GebrMG Titelseite GbM-Schrift (U1) zwingend mit Fig. 1, Alternativen? mit Like.
Das DPMA hat mir umgehend die Mitteilung Nr. 15/99 geschickt: "Beginnend mit dem Veröffentlichungstag 7. Oktober 1999 wird auf den...
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Dder_markus antwortete auf das Thema DE Teilanmeldung ohne Figuren.Nach meinem Verständnis geht das in dieser Pauschalität nicht aus der Entscheidung hervor. Ich zitiere Seite 4, 3. Absatz dieser...
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