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der_markus
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Dder_markus antwortete auf das Thema EPÜ R. 7a/7b Gebührenermäßigung für Kleinstunternehmen auch für Zuschlagsgebühr JG?.Vorab: ich weiß es auch nicht sicher! Ich kann hier auch nur mitmutmaßen. Ich verstehe Art. 2, Abschnitt 5. GebO so, dass die...
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Dder_markus reagierte auf den Beitrag von Schorschi im Thema GebrMG Titelseite GbM-Schrift (U1) zwingend mit Fig. 1, Alternativen? mit
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Das DPMA hat mir umgehend die Mitteilung Nr. 15/99 geschickt: "Beginnend mit dem Veröffentlichungstag 7. Oktober 1999 wird auf den... -
Dder_markus antwortete auf das Thema DE Teilanmeldung ohne Figuren.Nach meinem Verständnis geht das in dieser Pauschalität nicht aus der Entscheidung hervor. Ich zitiere Seite 4, 3. Absatz dieser...
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Dder_markus reagierte auf den Beitrag von Patenttante im Thema Praxis Zusatzerklärung zu russischer Staatsangehörigkeit mit Like.
Laut Auskunft des DPMA kann der Vertreter unterschreiben.
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Dder_markus antwortete auf das Thema Praxis Patentanwaltsausweis plus ?.Ich schließe mich der Meinung von @mauersegler an. Der "Patentanwaltsausweis plus" bietet dieselben Funktionen der "D-Trust Card 4.1...
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