Versicherung gegen Patentverletzungsrisiko

[Amilanderoberer]

Hallo Kollegen,
hat jemand Erfahrungem mit Versicherungen, die das Prozessrisiko eines Verletzungsprozesses in den USA absichern? Welche Versicherung bietet das an? Ihr könnt mich auch gern anmailen (superpateta[img]http://files.carookee.com/img/clear.gif[/img]@[img]http://files.carookee.com/img/clear.gif[/img]gmx[img]http://files.carookee.com/img/maildot.gif[/img]net).
Viele Grüße
Jan

 

[Kand.]

Entsprechende Versicherungen gibt es meines Wissens nicht einmal für das vergleichsweise wesentlich geringere Prozesskostenrisiko in Deutschland.

Es gibt aber - jedenfalls in DE - sogenannte Prozesskostenfinanzierer, die nach Prüfung der Erfolgsaussichten eines konkreten Verletzungsstreits inkl. drohender Nichtigkeitsklage dem Patentinhaber gegen entsprechende Beteiligung an der erzielbaren Schadenersatzsumme (die natürlich eine entsprechende Höhe aufweisen muss) die Prozesskosten übernehmen. Diese Möglichkeit besteht damit aber nur
1.) für den Patentinhaber und
2.) wenn bereits ein konkreter Verletzungsfall aufgetreten ist.