Hallo zusammen,
hat jemand Erfahrung mit der Ex-Parte Reexamination in USA?
Diese kann wohl auch anonym beantragt werden.
Angenommen, es liegt neuheitsschädlicher SdT gegen ein US-Patent vor.
Wie sind die Aussichten auf Widerruf des Patents, oder auch nur auf Einleitung des Reexamination-Verfahrens, wenn dieser SdT mit einer kurzen Stellungnahme beim USPTO eingereicht wird?
Danke für Erfahrungswerte!
hat jemand Erfahrung mit der Ex-Parte Reexamination in USA?
Diese kann wohl auch anonym beantragt werden.
Angenommen, es liegt neuheitsschädlicher SdT gegen ein US-Patent vor.
Wie sind die Aussichten auf Widerruf des Patents, oder auch nur auf Einleitung des Reexamination-Verfahrens, wenn dieser SdT mit einer kurzen Stellungnahme beim USPTO eingereicht wird?
Danke für Erfahrungswerte!