US Patent: Schneller als Lichtgeschwindigkeit

I

In Ventor

Guest
Jetzt hat man es Schwarz auf Weiss: die Prüfer im US amerikanischen Prüfungsverfahren sind mittlerweile vollkommen überfordert:

Anspruch 1 von US6025810:
A method to transmit and receive electromagnetic waves comprising: ... generating a communication signal into the electromagnetic injection point, thereby sending and receiving the communication signal at a speed faster than a known speed of light.

Die Patentanwälte freut die absolut indiskutabel schlechte Patentqualität der Amerikaner natürlich. Dadurch gibt es mehr Streitverfahren...

Die Frage ist nur: Wird die totale Überlastung der Prüfer auch in Eiropa oder Deutschland Einzug halten? Mit der Patentierung von Software oder Geschäftsmethoden bahnt sich jedenfalls eine deutliche Parallele zu den USA an....


http://v3.espacenet.com/textclam?DB=EPODOC&IDX=US6025810&F=0&QPN=US6025810

Das Beste ist: Das Patent nimmt zwei Prios in Anspruch :) Name des Prüfers ist Don Wong.

Gruss,

In Ventor
 
J

Johnny

Guest
Ich habe dieses Patent nicht gelesen, möchte aber darauf hinweisen, dass der Begriff "a known speed of light" vielleicht im Patent irgendwo definiert ist. Ich glaube, die Signalausbreitung in Werkstoffen oder Gasen kann mit sehr verschiedenen (Licht-) Geschwindigkeiten erfolgen, und insofern verletzt dieses Patent vielleicht doch nicht die gängigen Prinzipien der Physik.
Vielleicht ist aber auch mein Bedenken gegen eine pauschale Verurteilung dieses Patentes fehl am Platze .. ich weiss, dass es U.S. Patente gibt, die wissenschaftlich sehr fragwürdig sind.
Kannst Du uns dazu genaueres sagen ?
 
I

In Ventor

Guest
Es geht konkret um die Übertragung von Signalen mittels Antennen. Schon der erste Absatz räumt alle Zweifel aus:

The present invention relates to a new type of antenna for transmission and reception of RF signals. The present invention can be used to replace conventional antennas. It is believed that this invention can transmit energy at a faster speed and over a greater distance than conventional antennas with the same power.

In Ventor

Der gesamte Text unter

http://v3.espacenet.com/textdes?DB=EPODOC&IDX=US6025810&F=0&QPN=US6025810
 
P

Pat-Ente

Guest
Der Absatz ist doch viel besser; der Erfinder hat wohl zuviel StarTrek geschaut:

The present invention has discovered the apparent existence of a new dimension capable of acting as a medium for RE signals. Initial benefits of penetrating this new dimension include sending RF signals faster than the speed of light, extending the effective distance of RF transmitters at the same power radiated, penetrating known RF shielding devices, and accelerating plant growth exposed to the by-product energy of the RF transmissions.
 
M

M0l0t0w

Guest
Also, dass es mehr als drei Dimensionen gibt, ist an sich ja keine neue Idee, die gab es auch schon vor Stardreck. Halte ich auch für nicht unwahrscheinlich.

Ich würde sogar glauben, dass bei entsprechend starker Krümmung des 3D-Raums eine Übertragung in einer höheren Dimension schneller ist als durch den 3D-Raum - so denn die höhere Dimension EM-schwingen kann.

Innerhalb unseres Sonnensystems dürfte eine Raumkrümmung aber vernachlässigbar sein. Diesen Teil der Relativitätstheorie habe ich mir allerdings noch nie angesehen...
 
M

Mäßiger

Guest
Somit wird jedoch niemand das Patent verletzten können, so dass es letztendlich wertlos ist.
 
I

In Ventor

Guest
Die eigentliche Frage ist doch:

Wird es auch in Europa zu einem solchen Niedergang der Patentqualität kommen?

Wenn ja: Wann? und Warum? (Softwarepatente, Geschäftsmethoden)

Was wird dazu führen, dass die Prüfer ähnlich überfordert sein werden wie in den USa (rein vom Arbeitsaufwand her)?

Ich verweise auf den einleitenden Beitrag.

In Ventor
 
G

GAST_DELETE

Guest
Ich würde nicht von einem "Niedergang der Patentqualität" sprechen. Daß in den USA solche Patente erteilt werden, hat einen ganz simplen Grund:

Nach dortigem Patentrecht wird die Ausführbarkeit der Erfindung nicht überprüft. Es findet bei der Sachprüfung lediglich eine Neuheitsprüfung statt; daneben wird nur noch geprüft, ob die beanspruchte Merkmalskombination ggfs. für einen Fachmann naheliegend gewesen wäre. Sind die entsprechenden Voraussetzungen (novelty, non-obviousness) erfüllt, so wird das Patent erteilt, unabhängig davon, ob ausführbar oder nicht !

In den USA gibt es zahlreiche Patente auf verschiedenste Ausführungen eines perpetuum mobile's.

Wenn ein "Erfinder" so dumm ist, dafür Jahresgebühren zu zahlen, warum eigentlich nicht?
 
G

Gast 2

Guest
Hier noch ein paar Anmerkungen:

- Was das ganze außerdem mit Softwarepatenten oder Patenten auf Geschäftsmodelle zu tun haben soll, bleibt mir schleierhaft?

- Was ist schlimm daran, 2 Prios in Anpruch zu nehmen.

- Der namentlich zitierte Prüfer hat sich im übrigen an das US-Patentrecht gehalten (s.o.). Eine persönliche Überforderung kann ich nirgends erkennen.
 
G

GAST_DELETE

Guest
Also die Ausführbarkeit spielt in der US-amerikanischen Erteilungspraxis eine große Rolle. Nicht von ungefähr müssen die Anmeldungen so detailliert gestaltet sein, dass sie ein Nicht-Fachmann vollständig ausführen kann.

Die Prüfer beim UPSTO sind nämlich i.d.R keine Leute vom
Fach.
 
B

Bastler und Löter

Guest
Also ich glaube einfach, ihr seid auf einen guten Gag reingefallen....

Der Erfinder heist David L Strom und ist offensichtlich E-Techniker, der Anwalt Rick Martin - Gab's den Namen nicht mal irgendwo im Film?

Die 2. Prio ist mit dem AT identisch. Macht das irgendeinen Sinn?

Die Versorgungsspannungen von +- 2 kV sind kurzgeschlossen...

Da haben die Prüfer wohl eher zu wenig zu tun gehabt und zum allgemeinen Gaudium einen Quark in den Geschäftsbetrieb eingeschleust.

Grüße
 
B

Besucher

Guest
Das glaub ich allerdings nicht.
Herr Martin ist tatsächlich ein PA in Colorado:

http://patentcolorado.com/

Er hat auch interessante Meinungen (siehe unter "Political Outlook") gegen die Anwältekultur der USA. Ich kann mir vorstellen, daß er dieses Patent gern für seine Ausführungen gegen das US Patentsystem benutzt!
 
T

Trotzkopf

Guest
Ne Spielidee. Super.

Aber das Beste ist die Qualität, mit der das EPA das Patent OCR-gescannt hat. Das ist ja grauenvoll, man versteht gar nichts mehr vom Inhalt. So schlimm habe ich das noch nie gesehen. Kein Wunder, dass Du den Link auf das Originaldokument angegeben hast.
 
S

Softie

Guest
Player schrieb:
Cluedo, oder?
Zum Vergrößern anklicken....
Nanana!

... wenn du raten willst, mußt Du erst einen Raum aufsuchen und dann erst laut verkünden, daß Du die Lösung weißt. Erst danach erfährst Du, ob Du recht hattest!

;-)
 
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