Ungewöhnliche Anfrage wg. Verweis...

[LostJedi]

Hat jemand ggf. seine GRURs neben sich herumliegen?
Bei uns fehlt die 04/2004, wo auf Seiten 320-322 eine BGH-Entscheidung sein soll, die etwas mit parallel beantragten Verfahren und Vorrichtungen zu tun haben soll.

Leider habe ich nur "BGH GRUR 04/2004, Seite 320-322" als Hinweis, so dass ich nicht weiss, wonach ich bei den BGH-Entscheidungen im Netz suchen sollte.

Summa summarum: Kann mir jemand kurz das AZ der Entscheidung nachschauen, wenns keine Umstände macht?

 

[GAST_DELETE]

X ZB 5/04

Tip: Beck-online - einfach unschlagbar, für Artikel-Suche (vor allem, wenn man nur Namen hat oder so).

 

[GAST_DELETE]

sorry,
war eben nicht vollständig:

BPatG, Beschluß vom 16. 10. 2003 - 17 W (pat) 1/01 (nicht rechtskräftig) (Mikroprozessor).

Die Rechtsbeschwerde wird beim BGH unter dem Az. X ZB 5/04 geführt.

 

[LostJedi]

Danke.