Patentonkel
GOLD - Mitglied
Grüß Gott zusammen,
ich habe mich schon öfter darüber geärgert dass es bei der GbM-Anmeldung keine Möglichkeit gibt, die Figur für die Titelseite der U1-Schrift selber zu bestimmen. Die zwangsläufige Veröffentlichung der Fig. 1 auf der Titelseite geht wohl auf Mitt. Präs. DPMA 15/99 zurück, diese Mitteilung finde ich aber auch nicht mehr im Original - kennt jemand eine Quelle?
Hat schonmal jemand erfolgreich beantragt - gleichzeitig mit der Anmeldung oder auch später - eine andere Figur (also nicht Fig. 1) für die Titelseite der U1 zu berücksichtigen?
Wäre ein solcher Antrag ohne hilfsweise Absicherung möglicherweise sogar ein Zurückweisungsgrund?
Danke, PO
ich habe mich schon öfter darüber geärgert dass es bei der GbM-Anmeldung keine Möglichkeit gibt, die Figur für die Titelseite der U1-Schrift selber zu bestimmen. Die zwangsläufige Veröffentlichung der Fig. 1 auf der Titelseite geht wohl auf Mitt. Präs. DPMA 15/99 zurück, diese Mitteilung finde ich aber auch nicht mehr im Original - kennt jemand eine Quelle?
Hat schonmal jemand erfolgreich beantragt - gleichzeitig mit der Anmeldung oder auch später - eine andere Figur (also nicht Fig. 1) für die Titelseite der U1 zu berücksichtigen?
Wäre ein solcher Antrag ohne hilfsweise Absicherung möglicherweise sogar ein Zurückweisungsgrund?
Danke, PO
