Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen

S

Schiri

Guest
Hallo,

weiss jemand, wie ich an Entscheidungen der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA komme?

Danke

Schiri
 
S

Schiri

Guest
@ alex:

Hattet Ihr schon konkret einen Fall zu dem Ihr die Entscheidungen angefordert habt?

Bei mir geht es erstmal um eine Recherche nach ähnlichen Sachverhalten. Dabei weiss ich noch nicht mal, ob ich bei der Schiedsstelle überhaupt fündig werde.

Ein Verzeichnis mit Entscheidungen gibt es aber nicht?
 
Alex:jura

Alex:jura

*** KT-HERO ***
Hallo Schiri,

wir hatten eine Frage zum Arbeitnehmererfindungsgesetz und haben im Busse den entsprechenden Kommentar gelesen. Dort wurde auf ein Schiedsstellenurteil verwiesen und das haben wir angefordert.

Gruß

Alex
 
H

Horst

*** KT-HERO ***
Ein ganz vager Hinweis:

Meines Wissens gibt es ein Buch von einem langjährigen Vorsitzenden der Schiedsstelle, das die Spruchpraxis einschließlich konkreter Summen für alle technischen Gebiete darlegt.

Leider kenne ich weder Autor noch Titel, es wurde damals in Hagen beim Arbeitnehmererfindungsgesetz nur als "Bibel" angepriesen.

Weiß jemand, welches Buch ich meine?
 
S

Schiri

Guest
Auszug aus der TERUMA Seite

Dialogsprache(n): Deutsch
Dokumentation: Online-Hilfe, Demo-Version
Schulung: nicht erforderlich
Hotline: im Preis enthalten
Installation vor Ort: gegen Entgelt
Wartung: nicht erforderlich
Erstinstallation: 1990
Anzahl der Installationen: 30
Preis: 1840,- Euro zuzügl. MWSt., 630,- Euro Wartungskosten jährl.

dafür dass keine Wartung erforderlich ist, ist diese aber ganz schön teuer!
 
G

GAST_DELETE

Guest
Für viele Fragestellungen dürfte der Bartenbach-Kommentar zum ArbNErfG ausreichend sein.
Wichtige Entscheidungen der Schiedsstelle werden z.B. in GRUR veröffentlicht.
 
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