PCT Priorität nach 'restored priority' in Indonesien nich anerkannt

[PAmuckl]

Hallo zusammen,
habe hier eine Akte liegen, die erstaunliches birgt:
PCT-Anmeldung mit Beanspruchung einer Priorität (allerdings Prioanmeldung 1 Jahr 1 1/2 Monate vor PCT-Anmeldung.
Antrag auf restorated priority (Regel 26bis AusfOPCT, etc.) - genehmigt.
Jetzt nationale Phase in Indonesien:
IN erkennt restoration nicht an (passiert wohl auch in JP,...).

Also sollte der geneigte Leser denken, dass Datum Prio nicht gilt, aber Anmeldedatum PCT.

Indon. Patamt sagt aber: and will not be treated as a PCT-Applic. entering Indonesian national phase!

D.h. im Klartext: PCT-Anmeldung gilt in Gänze als nicht eingereicht.

Hat jemand sowas schon gehört??? Würde mich über Meinungen dazu freuen.
Gruß

 

[EQE2009-Gast]

Das finde ich sehr seltsam. Im PCT ist ja geregelt, was passiert, wenn ein Amt einen Vorbehalt nach R. 26bis.3 j) und R. 49ter g) erklärt: Die Regelungen über die Wiederherstellung des Prioritätsrechts (R. 26bis.3 a) bis i) und R. 49ter a) bis d)) gelten dann für das entsprechende Bestimmungsamt/ausgewählte Amt nicht.

Ich kann nicht nachvollziehen, warum die Anmeldung nicht als nationale Phase der PCT-Anmeldung in ID behandelt werden soll. Daran, dass das Anmeldeamt das Priorecht wiederhergestellt hat, dürfte das m.E. nicht liegen.

 

[Schlupfloch]

Hallo PAmuckl

Hat sich das denn damals noch aufgeklärt?

MfG
Martin