Patentrichter

[hohohohihi]

Hallo liebe Forenteilnehmer,

Was ist eigentlich der berufliche Weg zum Patentrichter? Muss man da zuerst Patentanwalt sein oder sind das "normale" Juristen?

Vielen Dank!

 

[PAulchen]

An den Landgerichten sind es Juristen, am BPatG ehemalige Prüfer, also Techniker oder Naturwissenschaftler.

 

[Robby]

Nicht ganz, §65(2) PatG.

 

[GAST_DELETE]

An den Landgerichten sind es Juristen, am BPatG ehemalige Prüfer, also Techniker oder Naturwissenschaftler.

Wobei man dies auch nicht als gegeben hinnehmen muss. Schließlich ist die vorherige Prüfertätigkeit keine gesetzliche (nur eine interne, nicht rechtmäßige) Voraussetzung um tecnischer Richter zu werden.

 

[d.v.o.]

An den Landgerichten sind es Juristen, am BPatG ehemalige Prüfer, also Techniker oder Naturwissenschaftler.

Wobei man dies auch nicht als gegeben hinnehmen muss. Schließlich ist die vorherige Prüfertätigkeit keine gesetzliche (nur eine interne, nicht rechtmäßige) Voraussetzung um tecnischer Richter zu werden.

Tja, das ist die normative Kraft des Faktischen...

 

[hohohihihi]

Gibt es eigentliche besondere Vorsichtsmassnahmen, um Patentrichter vor Korruption zu "schützen"? Im Einzelfall kann es da ja um gigantische Summen gehen...
Oder werden wichtige Prozesse mit mehreren gleichberechtigten Richtern verhandelt?

Was ist eigentlich die höchste Instanz bei Patentfragen? Der Bundesgerichtshof?

 

[gast II]

Gibt es eigentliche besondere Vorsichtsmassnahmen, um Patentrichter vor Korruption zu "schützen"? Im Einzelfall kann es da ja um gigantische Summen gehen...

_im Einzelfall_ gilt diese Aussage wohl für jedes Rechtsgebiet. Im übrigen werden Richter ja unabhängig vom Streitwert verhältnismäßig ordentlich bezahlt.

Oder werden wichtige Prozesse mit mehreren gleichberechtigten Richtern verhandelt?

im einfachsten Fall sind es drei Richter (LG) bei _allen_ Patentstreitigkeiten.

Was ist eigentlich die höchste Instanz bei Patentfragen? Der Bundesgerichtshof?

ja, wie bei allen anderen Fragen des Zivilrechts auch.