papierexperimente

[GAST_DELETE]

Kennt jemand Entscheidungen der Ämter (DPMA, EPA oder USPTO) zu "Papierexperimenten" oder "Schreibtischexperimenten" in Patentanmeldungen oder als Vergleichsversuche?

Es geht bei meiner Frage weniger um persönliche Meinungen - sondern (wie gesagt) um Entscheidungen oder andere Äußerungen der Ämter

 

[Kand.]

Ich verstehe die Frage nicht.

 

[Gast2]

Re: Gast:

Papierexperimente, zu denen Daten noch nachgeliefert werden können? nur eben später erstellt, aber fürs Prüfungsverfahren verfügbar?
hatten wir bislang keine Probleme, weder in EP noch in US. Zumindest sollten die "Papierexperimente" einigermaßen realistisch formuliert sein.

 

[Kand.]

Ich bin normalerweise nicht begriffsstutzig, aber weiß immer noch nicht wovon ihr redet (bin kein Chemiker).

Meint ihr etwa eine Erfindung, bei der die zum Nachweis der erhofften Vorteile notwendigen Experimente noch nicht abgeschlossen sind????

Oder meint ihr Erfindungen, die "am Schreibtisch" bzw. "auf dem Papier" erdacht sind, und noch nicht umgesetzt sind
???

Oder doch etwas anderes ?????

In den ersten beiden Fällen sollten sich meiner Ansicht nach keine Probleme ergeben, sofern die beanspruchte Erfindung ausreichend offenbart und somit für einen durchschnittlichen Fachmann nacharbeitbar ist. Die erhofften Wirkungen werden dann halt behauptet und - falls der Prüfer hierzu überhaupt etwas sehen will - die experimentellen Ergebnisse zur Bestätigung der Wirkung nachgereicht. Sofern die beanspruchte Erfindung am Anmeldetag neu und nicht naheliegend war, steht einer Erteilung eines Patents nichts entgegen.

 

[Papiergolem]

Wenn nicht grad ein perpetuum mobile angemeldet werden soll, wird keiner wegen Ausführbarkeit einen Aufstand machen - im Prüfungsverfahren... Wenn sich im Einspruchs- oder gar Nichtigkeitsverfahren herausstellt, dass das Papierexperiment nicht tut, wird's teuer.

Aber selbst in der Nichtchemie werden zich Sachen angemeldet, die niemals auch nur ansatzweise von den Erfindern gebaut wurden oder auch nur genug durchdacht wurden. Die konkrete Umsetzung machen dann ja bekanntlich wir....