Gonzo
*** KT-HERO ***
Lieben Kollegen,
zwei Fragen an alle Chemiker, Pharmazeuten etc.:
1. Wisst ihr von einer Entscheidung einer Beschwerdekammer des EPA bei der ein "Kit-of-parts" wegen mangelnder erfinderischer Tätigkeit zurückgewiesen wurde (nicht Neuheit), obwohl der Verwendung der entsprechenden Stoffkombination erfinderische Tätigkeit aufgrund eines überraschenden Effekts zugesprochen wurde?
2. Wisst ihr von einer Entscheidung einer Beschwerdekammer des EPA bei der eine auf ein "dosage-regime" zugeschnittenes Produkt (z.B. ein "Blister-pack" mit den für das "dosage-regime" besonders geeigneten Formulierungen) wegen mangelnder erfinderischer Tätigkeit zurückgewiesen wurde (nicht Neuheit), obwohl dem "dosage regime" erfinderische Tätigkeit aufgrund eines überraschenden Effekts zugesprochen wurde?
Zugegebenermassen: Bei Frage 2 gibt es ohnehin noch nicht viel Rechtsprechung - aber wenn ihr etwas wisst, dann lasst mich daran teilhaben.
Schönes Wochenende vorab,
Gonzo
zwei Fragen an alle Chemiker, Pharmazeuten etc.:
1. Wisst ihr von einer Entscheidung einer Beschwerdekammer des EPA bei der ein "Kit-of-parts" wegen mangelnder erfinderischer Tätigkeit zurückgewiesen wurde (nicht Neuheit), obwohl der Verwendung der entsprechenden Stoffkombination erfinderische Tätigkeit aufgrund eines überraschenden Effekts zugesprochen wurde?
2. Wisst ihr von einer Entscheidung einer Beschwerdekammer des EPA bei der eine auf ein "dosage-regime" zugeschnittenes Produkt (z.B. ein "Blister-pack" mit den für das "dosage-regime" besonders geeigneten Formulierungen) wegen mangelnder erfinderischer Tätigkeit zurückgewiesen wurde (nicht Neuheit), obwohl dem "dosage regime" erfinderische Tätigkeit aufgrund eines überraschenden Effekts zugesprochen wurde?
Zugegebenermassen: Bei Frage 2 gibt es ohnehin noch nicht viel Rechtsprechung - aber wenn ihr etwas wisst, dann lasst mich daran teilhaben.
Schönes Wochenende vorab,
Gonzo
