Gibt es für die Validierung ggf. gerade coronabedingte Fristverlängerungen?

Gerd

*** KT-HERO ***
Hi,

für die Validierung erteilter Europäischer Patente gibt es ja nur in sehr wenigen Staaten die Möglichkeit von Fristverlängerungen.
Mir sind nur Spanien und Türkei bekannt. Dort jeweils 3 Monate möglich, wobei man die Verlängerung im Voraus beantragen muss (in der Türkei sind auch innerhalb der ursprünglichen 3-Monats-Frist die Gebühren inkl., Zuschlag zu bezahlen).
Nachfristen mit Zuschlag gibt es IMO in Albanien und Portugal (1 Monat), Italien und Lettland (2 Monate) und Ungarn, Slowakei und Tschechien (3 Monate).
Und in Island beträgt die Frist direkt 4 Monate, statt 3 Monate wie in allen anderen Staaten.

Ist irgendwem gerade bekannt, ob es aufgrund der Covid Pandemie aktuell irgendwo besondere oder verlängerte Fristen zur Einreichung der Validierungs-Übersetzungen gibt?

Gruß
Gerd
 

philkopter

GOLD - Mitglied
Nein, ich habe in den ganzen letzten 18 Monaten nicht von einer COVID-bedingten Fristverlängerung gehört. Ich würde das daher nahezu ausschliessen.
VG
 
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