Hallo - suche case law D, NL, US, UK und andereswo.
Fall: patentgeschützter Stoff A ist als minimale Verunreinigung in nicht patentgeschütztem Stoff B enthalten (Verunreinigung ist bekannt und kann nur schwer verhindert werden). Um Stoff A in nützlicher Menge zu erhalten müsste aufgereining und aufgearbeitet werden (was ohne weiteres möglich ist). Ab wann gilt Lagerung und/oder Verkauf von Stoff B als Patentverleztung? Gibt es irgendwelche Entscheidungen die die minimale Menge nötig zur Patentverletzung eines Produktes behandeln? Welche Begründungen/Tests wurden aufgestellt?
Im kürzlich enschiedenen Monsanto vs. Cefetra muss der patentierte Stoff in einer Form vorliegen die es erlaubt "to perform the function for which it is patented".
Calin
Fall: patentgeschützter Stoff A ist als minimale Verunreinigung in nicht patentgeschütztem Stoff B enthalten (Verunreinigung ist bekannt und kann nur schwer verhindert werden). Um Stoff A in nützlicher Menge zu erhalten müsste aufgereining und aufgearbeitet werden (was ohne weiteres möglich ist). Ab wann gilt Lagerung und/oder Verkauf von Stoff B als Patentverleztung? Gibt es irgendwelche Entscheidungen die die minimale Menge nötig zur Patentverletzung eines Produktes behandeln? Welche Begründungen/Tests wurden aufgestellt?
Im kürzlich enschiedenen Monsanto vs. Cefetra muss der patentierte Stoff in einer Form vorliegen die es erlaubt "to perform the function for which it is patented".
Calin
