EPÜ2000

[grond]

Nach der gestrigen Zeitenwende wollte ich doch mal nachgucken, ob es die Nachzügler bei der Ratifikation des EPÜ2000s es denn noch fristgerecht geschafft haben. "Nach dem EPA vorliegenden Informationen", haben Frankreich, Italien und Portugal die Urkunden am 5.12., 6.12. und 12.12. hinterlegt. Die Portugiesen haben vermutlich einen Expresskurier losgeschickt...

 

[Kandidatenschwämme]

Nach der gestrigen Zeitenwende wollte ich doch mal nachgucken, ob es die Nachzügler bei der Ratifikation des EPÜ2000s es denn noch fristgerecht geschafft haben. "Nach dem EPA vorliegenden Informationen", haben Frankreich, Italien und Portugal die Urkunden am 5.12., 6.12. und 12.12. hinterlegt. Die Portugiesen haben vermutlich einen Expresskurier losgeschickt...

Das habe ich heute per email bekommen:

"Sehr geehrtes VPP-Mitglied,

das EPÜ 2000 ist seit dem 13.12.2007 in Kraft.

Alle Staaten haben es rechtzeitig geschafft, das revidierte EPÜ zu
ratifizieren, sogar Portugal (am 12.12. per Fax!) .
[...]".

Sehr amüsant zu lesen.... ;-)

 

[grond]

Alle Staaten haben es rechtzeitig geschafft, das revidierte EPÜ zu
ratifizieren, sogar Portugal (am 12.12. per Fax!) .
[...]".

Hochinteressant. Erfüllt eine Hinterlegung der Ratifizierungsurkunde per Fax (!) die Formerfordernisse oder müssen wir Portugal jetzt als Ex-EPÜ-Staat ansehen?

 

[Kandidatenschwämme]

Alle Staaten haben es rechtzeitig geschafft, das revidierte EPÜ zu
ratifizieren, sogar Portugal (am 12.12. per Fax!) .
[...]".

Hochinteressant. Erfüllt eine Hinterlegung der Ratifizierungsurkunde per Fax (!) die Formerfordernisse oder müssen wir Portugal jetzt als Ex-EPÜ-Staat ansehen?

Lieber nicht.
Dann würden sie ja erneut beitreten und damit erneut die Großvaterregelung nutzen können, so dass dann die Vorbereitung der portugiesischen Kollegen auf die EQE vergeblich wäre... ;-)