GMV Eintragung einer Gemeinschaftsmarke

Alex:jura

*** KT-HERO ***
Hallo Kollegen,

ich möchte gerne eine Bildmarke als Gemeinschaftsmarke eintragen. Dazu folgende Fragen.

Wie sieht es mit Vorveröffentlichungen aus?

Wie teuer ist es (ca. 5 Klassen)?

Brauche ich vorab eine DE-Marke?

Kann ich dies als Unternehmensvertreter machen?

Danke für die Antworten!

Gruß

alex
 

Horst

*** KT-HERO ***
Wie sieht es mit Vorveröffentlichungen aus?
Neuheit ist bei einer Marke keine Schutzvoraussetzung. Aber man sollte das Markenregister nach gleichlautenden Marken durchsuchen, um relative Schutzhindernisse auszuloten (sofern dies bei einer Bildmarke geht).

Wie teuer ist es (ca. 5 Klassen)?
Anmeldung kostet 900€ bis einschließlich drei Klassen +150 pro weitere Klasse.

Eintragung kostet 850€ bis einschließlich drei Klassen + 150 pro weitere Klasse.

Insgesamt also 2300€.

Brauche ich vorab eine DE-Marke?
Nein.

Kann ich dies als Unternehmensvertreter machen?
Ja, aber gleich bei Anmeldung Vollmacht beilegen, sonst könnte es später Ärger geben (Unwirksamkeit der Anmeldung usw.).
 
S

sich fragender Gast

Guest
@Alex:Jura:

Mal eine Frage:

  • Sind die Privatperson, die hier kostenlosen Rechtsrat schnorrt,
  • Rechtsanwalt aus einem anderen Fachgebiet, der Kandidaten ausnutzt, um in den gewerblichen Rechtsschutz reinzukommen
oder

- wirklich ein Mitglied der IP-Gemeinde, an dem dann aber wirklich alle fachliche Bildung vorbeigegangen sein müsste?

Liebe Kandidaten und hier vertetene Anwälte, denkt mal drüber nach, dass dieses Forum wohl als kostenlose Beratungshotline missbraucht werden könnte!!!

Gruß Gast
 
B

Bioklempner

Guest
In der Erfindererstberatung werden doch auch Gebühren erhoben, oder?
 
G

GAST_DELETE

Guest
Sich fragender Gast ist wohl selber arbeitsloser Rechtsanwalt, der sich darüber ärgert, dass ihm durch die "Beratung" im Kandidatentreff Mandanten verlorengehen.

Echte Mandanten gehen wohl kaum auf diese Seite bzw. würden sich auf die Infos nicht verlassen wollen, denn

was nichts kostet ist auch nichts wert...
 
S

sich fragender Gast

Guest
@ Gast: Die Spekulation ist völlig haltlos. Woraus schliest Du, ich wäre Rechtsanwalt oder gar arbeitslos?

Ich kenne allerdings diverse Rechtsanwaltskanzleien, die sich liebend gerne im Marken- und Musterrecht tummeln und keine Ahnung von Marken haben. Für die Anmeldung DE reichts dann noch und wenn man mal eine IR-Marke oder EU-Marke anmeldet, findet man ja bestimmt einen hilfsbereiten Kandidaten im Forum, dessen wissen der dann für gutes Geld seinem arglosen Mandanten verkaufen kann.

Wer die Praxis kennt, weiß, dass das gar nicht so abwegig ist. Und nun recherchier mal, wie lange Alex:Jura hier schon welche Fragen stellt.

Oder bist Du Alex:jura, dass würde die Antwort natürlich erklären!
 
G

GAST_DELETE

Guest
sich fragender Gast schrieb:
... dessen wissen der dann für gutes Geld seinem arglosen Mandanten verkaufen kann ...
Spricht aus Ihnen der Neid, weil Sie es nicht genauso machen können?

Millionen armer chinesischer Wanderarbeiter werden tagtäglich in irgenwelchen sklavereiähnlichen Verhältnissen ausgebeutet und keiner schert sich einen Dreck drum.

Danke für Ihre festliche Ansprache, aber Sie vergessen hier, dass Sie sich hier in diesem Forum in einer Gemeinschaft befinden. Dort hilft man sich nunmal gegenseitig. Ob ihnen das nun passt oder nicht. Wenn Sie deswegen Komplexe bekommen, dann rufen Sie die Seite halt einfach nicht mehr auf.
 
S

sich fragender Gast

Guest
Die Frage ist nur, wie sich der Begriff "Gemeinschaft" definiert: Meines Wissens ist die ein "Kandidatentreff", also ein Meinungsaustausch und eine Möglichkeit der Hilfestellung für Patentanwaltskandidaten in der Ausbildung. Da da mal der ein oder andere Patentanwalt mitspielt mag ja ok sein, zumal es sich ja in den überwiegenden Fällen um Hilfestellung oder um Beteiligung an Diskussionen handelt, die eher allgemeiner oder berufspolitischer Natur sind.

Ich kann aber keinen Grund sehen, warum der Begriff Gemeinschaft dahingehend aufgeweitet werden soll, dass hier jeder seine Probleme auswälzt, der sich das Geld für professionelle Rechtsberatung sparen möchte. Mal von dem Problem der kostenlosen Rechtsberatung abgesehen tut sich auch der Fragesteller ja keinen Gefallen, wenn er mit einem Halbwissen die verbleibenden Probleme hier lösen lassen möchte, schließlich lässt er nur die Probleme lösen, die er sieht (und fällt möglicherweise ganz tief, wenn er das Problem zu spät oder gar nicht sieht).

Daher ist es meine Meinung (und ich glaube darauf ein Recht zu haben und diese in DE auch artikulieren zu dürfen), dass diese Gmeinschaft hier darauf achten sollte, nicht von Außenstehenden mißbraucht zu werden. Ich sage ausdrücklich mißbraucht, was heißt, dass natürlich Außenstehende gerne als Diskussionpartner gesehen werden, aber ohne den Mißbrauchsgedanken.

Gruß "sich frangender Gast"
 
P

PatundPatachon

Guest
Da in älteren Beiträgen von alex:jura aus dem letzten Jahr (--> Archiv) anklingt, dass er z.B. auf der Suche nach einer Kandidatenstelle war, ist mir nicht so ganz klar, wieso hier gleich der böse Geizhals von außen und unzulässige Beratung vermutet wird.

Jeder fängt mal an in seiner Ausbildung, und auch die Ausbildungsqualität schwankt bekanntlich - da ist doch dieses Forum ideal für solche Fragen...
 

Alex:jura

*** KT-HERO ***
Hallo

jetzt melde ich mich mal zu Worte. Ich bin kein klassischer Kandidat, sondern möchte den langen Weg zum Patentanwalt beschreiten.

Ich arbeite in der Industrie als Einzelkämpfer und lege im März meine EQE ab.
Mit Marken hatte ich bis dato nicht soviel zu tun und möchte daher mein unsicheres Wissen etwas verifizieren. Soweit zu der These ich sei RA.

Zudem glaube ich, dass ich hier auch schon so manch einem geholfen habe und ich daher sehr glücklich bin, wenn auch ich hin und wieder mal eine Frage beantwortet bekomme.

Liebe Grüße

Alex
 
G

Gast42

Guest
sich fragender Gast schrieb:
Die Frage ist nur, wie sich der Begriff "Gemeinschaft" definiert: Meines Wissens ist die ein "Kandidatentreff", also ein Meinungsaustausch und eine Möglichkeit der Hilfestellung für Patentanwaltskandidaten in der Ausbildung. Da da mal der ein oder andere Patentanwalt mitspielt mag ja ok sein, zumal es sich ja in den überwiegenden Fällen um Hilfestellung oder um Beteiligung an Diskussionen handelt, die eher allgemeiner oder berufspolitischer Natur sind.

Ich kann aber keinen Grund sehen, warum der Begriff Gemeinschaft dahingehend aufgeweitet werden soll, dass hier jeder seine Probleme auswälzt, der sich das Geld für professionelle Rechtsberatung sparen möchte. Mal von dem Problem der kostenlosen Rechtsberatung abgesehen tut sich auch der Fragesteller ja keinen Gefallen, wenn er mit einem Halbwissen die verbleibenden Probleme hier lösen lassen möchte, schließlich lässt er nur die Probleme lösen, die er sieht (und fällt möglicherweise ganz tief, wenn er das Problem zu spät oder gar nicht sieht).

Daher ist es meine Meinung (und ich glaube darauf ein Recht zu haben und diese in DE auch artikulieren zu dürfen), dass diese Gmeinschaft hier darauf achten sollte, nicht von Außenstehenden mißbraucht zu werden. Ich sage ausdrücklich mißbraucht, was heißt, dass natürlich Außenstehende gerne als Diskussionpartner gesehen werden, aber ohne den Mißbrauchsgedanken.

Gruß "sich frangender Gast"
http://www.einfach-mal-die-fresse-halten.net/
 
P

PatFan

Guest
@ Alex:Jura:

Weist Du eigentlich, dass Du als Gast auch bei der Kandidaten-AG der Kammer teilnehmen kannst? Dort kannst Du dann auch andere Kandidaten kennenlernen (neben dem Prgramm natürlich).

Gruß PatFan
 

Alex:jura

*** KT-HERO ***
Oh, hatte keine Ahnung.

Werde mich mal erkundigen wie das läuft und wo von mir aus der nächste Ort einer solchen Veranstaltung liegt.

Vielen Dank!

Alex
 
P

PatFan

Guest
Ruf einfach die Kammer an, oder wenn Du wohnst, in

  • NRW: PA Prof. Dr. Fitzner in Ratingen
  • Berlin: Dr. Maikowski in Berlin
Die anderen zuständigen kenne leider nicht, aber es werden sicherlich andere Kandidaten hier den Namen nennen können.

Gruß PatFan
 
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