Einreichung einer Dt. Patentanmelung über epoline

a friend of the earth

SILBER - Mitglied
Hallo,
hat jemand Erfahrungen mit dem seit August 07 erhältlichen epoline-Update zur Onlineeinreiching beim DPMA ??
Funktioniert das wirklich ?? Und wird das auch anerkannt ??
Danke für die zahlreichen Erfahrungsberichte !!
 

PatFan

GOLD - Mitglied
Ich hab es mal probiert, aber nicht geschafft, da ich keinen XML-Editor gefunden habe, der eine DE Anmeldung so erzeugt, dass sie vom Programm angenommen wird. Mit dem DE Editor, der mit Patras geliefert wird, geht es nicht, da dieser ein so neues Format erzeugt, dass die EPOLINE-Software es gar nicht als XML erkennt und ablehnt. Mit dem Editor des EPA kann man dagegen keine DE Anmeldung erzeugen.

Inzwischen kannst Du aber die Datei mit dem Anmeldetext als PDF anhängen, Du musst nur eine Dummy-XML-Datei erzeugen, damit die EPOLINE Software nicht mit dem Fehler "fehlender Inhalt" die Ausführung verweigert.

Vom DPMA wird es derzeit anerkannt, allerdings ist das ja so eine Sache (wir erinnern uns an die Verwaltungsvereinbarung zwischen DPMA und EPA bezüglich der Anerkennung der Eingangstage, die dann vom BPatG gekippt wurde). Streng genommen erfüllt die KArte vom EPA nicht die Bedingungen des Signaturgesetzes, Du würdest also keine unterschriebene Anmeldung einreichen. Allerdings ist der Mangel ja heilbar, so dass auch bei größeren gerichtlichen Bocksprüngen wohl wenig ernste Problem zu erwarten sind.

GRuß PatFan
 

Reptil

GOLD - Mitglied
Hat's mal jemand mit OpenOffice versucht? Das umfaßt auch einen XML-Editor -- aber ich habe ihn noch nie ausprobiert und weiß daher auch nicht, ob er für diesen Zweck verwendbar ist.
 
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