Dumm gelaufen

[G. Laber]

Wie erklärt man es eigentlich seinem Mandanten, wenn es mal so dumm läuft wie in diesem Fall?

http://register1.epoline.org/espacenet/regviewer?AP=02018341&CY=EP&LG=de&DB=REG

 

[GAST_DELETE]

das ist ja wohl nicht dumm gelaufen, sondern extrem dumm von den Einsprechenden gemacht. Viel Glück bei dem Haftungsfall.

 

[sichfragender]

Vielleicht hatte man sich inzwischen einfach geeinigt?

Hm - wohl eher nicht. War der letztmögliche Tag an dem der Einspruch eingelegt wurde.

 

[Horst]

Haftungsfall mit Versicherung vielleicht nicht gleich. Immerhin kann man noch auf eigene Kosten in jedem validierten Staat ein Nichtigkeitsverfahren durchziehen. Die Argumente sind ja schon geschrieben

 

[GAST_DELETE]

Dem Mandanten vorschlagen auf Kosten der Kanzlei die Nichtigkeitsverfahren zu führen ?

 

[gast]

1) Die Kanzlei sollte dem Mandanten freiwillig die bereits entstandenen Kosten zurückgewähren, falls bereits etwas bezahlt wurde.
2) Die Kanzlei sollte zuschließen, bzw. in Zukunft keine Einspruchsverfahren oder sonstiges machen.
3) In den restlichen Staaten Nichtigketskl. durchführen, natrlich für den Mandanten kostenlos
4) Brief an Haftpflichtvers.

 

[Bioklempner]

Also,

ich bin feste überzeugt, dass der Herr Professor absichtlich keine Gebühr bezahlt hat. Es handelt sich wohl ganz offensichtlich um eine Art PR-Gag, mit dem die Kanzlei darauf aufmerksam machen wollte, dass solche exzellent ausformulierten Einsprüche auch formgereicht eingereicht würden, wenn zahlende Mandanten diese in Auftrag geben würden.

Super Idee...

 

[GAST_DELETE]

Süß. 33 Seiten Einspruch und nichts bezahlt. Teurer PR-Gag *g*

 

[brix]

Hhm, ich kann das gar nicht öffnen. Oder gibt es einen anderen Weg als direkt aus dem Link heraus?

 

[pat-kandi]

das kommt morgen in der kaffeeküche frisch auf den tisch !!!!!!!!
AAAAAAAAAAAAAAHHHHHHHHHHHHHHHH!!!!!!

Danke für die Unterhaltung !

 

[Horst]

Na ja, "shit happens", wie man so schön sagt. Irgendwann ist jeder mal dran, ich verfluche jetzt schon meinen "GAU-Tag".

Die Vorlesungen des Vertreters der Einsprechenden sind im übrigen sehr zu empfehlen. Haben auch mir die Branche schmackhaft gemacht. Und hier bin ich nun.

 

[PatFan]

Eine der guten Sitten in diesem Forum war einmal, sich nicht öffentlich schlecht über namentlich bekannte Personen zu äußern.

Da die Fragen effizienter (ohne erst einen Link öffnen zu müssen) auch anonym gestellt hätte können, gehe ich mal davon aus, dass in Wahrheit ihr einziger Zweck die Tatsache war, dass der Fragesteller die Tatsache eines unzulässigen Einspruchs verbreiten wollte. Ich denke, so etwas sollte unterbleiben (ich bin übrigens in keiner Weise mit der genannten Kanzlei verbunden!)

Im übrigen steht ja aus der Aktenlage nicht fest, warum die Gebühr nicht gezahlt wurde und ob nicht auch das Amt, die Bank oder wer auch immer einen Fehler gemacht, wenn sie überhaupt gezahlt werden sollte.

Allen, die mit Häme über Fehler eines Anwaltes herfallen sei gesagt, es kommt auch bei Euch früher oder später zu einem Fehler, wers nicht glaubt ist entweder unerfahren, naiv oder nur arrogant.

Gruß PatFan

 

[Gastrosil]

Ich schließe mich der Auffassung von PatFan an.

Es ist im Übrigen äußerst unkollegial und mehr als als bedenklich, die Kollegen öffentlich an den Pranger zu stellen - ihr schadet damit letztendlich aber auch euch selbst.

Gastrosil

 

[Blood für PMZ]

Noch ein Votum für Patfan

Das Herbeiführen eines unzulässigen Einspruchs durch ein "drittes" Unternehmen oder einen freundschaftlich verbundenen Professor ist übrigens ein durchaus nicht ganz neues Mittel, um den Verkaufs- oder Verhandlungswert eines Patentes zu erhöhen: Hat es doch schließlich sogar schon einen massiven Angriff erfolgreich überstanden, da muss es doch einfach ganz toll sein ...

Keine Ahnung, was hier dahinter steht, bin da nicht beteiligt. Vielleicht gibts ja auch bald im PaFa-Forum den Thread: "Hilfe mein Chef will mich kündigen wegen Zahlendreher in Kontonummer".

Übrigens kommt laut Statistik des BPatG auf 8 "unbegründete" Einsprüche (Patent wird also unverändert aufrecht erhalten) jeweils ein "unzulässiger" Einspruch. Wird beim EPA nicht ganz anders sein.

Wer ohne Schuld ist, der werfe den ersten Stein.

 

[Gast_2]

Etwas unverständlich, warum der Redakteur bei der namentlichen Nennung von Kollg. nicht einschreitet, zumal der Fall von der fachlichen Seite her doch eher wenig spannend ist ....

 

[Bioklempner]

@ patfan:

Bin grundsätzlich deiner Meinung. Allerdings sollte man über einen 33-seitigen, schön ausformulierten Einspruch, der dann als unzulässig verworfen wird, schon einmal schmunzeln dürfen. Gerade weil es ja jedem passieren kann.

Aber vielleicht steckt ja doch eine Strategie dahinter?

 

[GAST_DELETE]

Gerade weil es ja jedem passieren kann.

Ja, aber so wie sich das hier angehört hat, machen sich die meisten darüber lustig, weil sie gerade der Meinung sind, ihnen würde das nicht passieren.

 

[PatFan]

Allerdings sollte man über einen 33-seitigen, schön ausformulierten Einspruch, der dann als unzulässig verworfen wird, schon einmal schmunzeln dürfen. Gerade weil es ja jedem passieren kann.

Schmunzeln vielleicht, aber ist Schadenfreude wirklich angebracht? Wir schmunzeln ja schließlich auch nicht über einen Unfallgegner, der gerade aus Unaufmerksamkeit einen Auffahrunfall verursacht hat, oder haben sich Leute wie Raab und Pocher mit ihren unsäglichen Sendungen schon so in unseren Gehirnen eingenistet?

Auf jeden Fall aber: Schmunzeln hätte man auch anonym können, hier sollte doch, aus welchen Motiven auch immer, eine bestimmte Kanzlei an den öffentlichen Pranger. Das geht meiner Meinung nach nicht!

Gruß PatFan

 

[Genervter]

Es lebe die political correctness!

Mal im Ernst, habt Euch nicht so. Die Verfahren vor dem EPA sind öffentlich. Jeder kann die Akten einsehen. Hier wurde nicht mal ein Name genannt, lediglich ein Link. Nur ein Insider vom Fach wird überhaupt herausfinden, um was (geschweige denn, um wen) es überhaupt geht.

Diese scheinheiligen Moralpredigten sind ja nicht auszuhalten.

 

[GAST_DELETE]

Diese scheinheiligen Moralpredigten sind ja nicht auszuhalten.

http://de.wikipedia.org/wiki/Humor
http://de.wikipedia.org/wiki/Spott