Z.B. beim EPÜ ist es klar: Sowohl die Prioritätsanmeldung als auch das Aktenzeichen können nachgereicht werden.
Bei anderen Ländern ist die Lage manchmal nicht so deutlich, da heißt es beispielsweise in den FAQ des Patentamts manchmal nur "eine Kopie der Prioritätsanmeldung kann innerhalb einer Frist von xyz Monaten nachgereicht werden". Ob auch das Aktenzeichen nachgereicht werden kann oder schon bei der Anmeldung genannt werden muss, wird teilweise nicht angegeben.
Gibt es ein Nachschlagewerk, dem diese Bedingungen auf internationaler Ebene einigermaßen klar entnommen werden können?
Bei anderen Ländern ist die Lage manchmal nicht so deutlich, da heißt es beispielsweise in den FAQ des Patentamts manchmal nur "eine Kopie der Prioritätsanmeldung kann innerhalb einer Frist von xyz Monaten nachgereicht werden". Ob auch das Aktenzeichen nachgereicht werden kann oder schon bei der Anmeldung genannt werden muss, wird teilweise nicht angegeben.
Gibt es ein Nachschlagewerk, dem diese Bedingungen auf internationaler Ebene einigermaßen klar entnommen werden können?
