Ausstellungen im Sinne von §3 V Nr.2 PatG (Bundesgesetzblatt)

pak

pak

*** KT-HERO ***
Hallo zusammen,

ich suche gerade die Liste der vom BMJ im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Ausstellungen im Sinne des §3 V Nr.2 PatG. Unter www.bgbl.de werde ich nicht so richtig fündig.

Hat jemand einen Tip ???

Danke

pak
 
pak

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*** KT-HERO ***
Patentonkel schrieb:
das online-BGBl ist äusserst unkomfortabel (keine suchmöglichkeit), leider.
Zum Vergrößern anklicken....
Hallo Patentonkel,

da hast Du leider recht. Danke für den Tip! Mich überrascht, dass es nur so wenige Ausstellungen sind (2006 gerade mal eine, 2007 gar keine und 2008 wieder nur eine)...

Gruß

pak
 
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