L
litigator
Guest
Ich wäre sehr dankbar für Hinweise auf folgende Problemstellung:
Gibt es speziell aus der Chemie-Rechtsprechung Entscheidungen, in denen der Schutzbereich eines überbreiten Stoffanspruchs (exzessive Markush-Gruppen) unter dem Wortlaut des Anspruchs ausgelegt wurde?
Herzlichen Dank für Hinweise, Zitate oder persönliche Meinungen.
Gibt es speziell aus der Chemie-Rechtsprechung Entscheidungen, in denen der Schutzbereich eines überbreiten Stoffanspruchs (exzessive Markush-Gruppen) unter dem Wortlaut des Anspruchs ausgelegt wurde?
Herzlichen Dank für Hinweise, Zitate oder persönliche Meinungen.