DE Amtsjahr Berlin

[Fragesteller]

Hallo Ihr,

weiss jemand ob man Teile des Amtsjahres auch in Berlin absolvieren kann?

Vielen Dank,
FS

 

[grond]

weiss jemand ob man Teile des Amtsjahres auch in Berlin absolvieren kann?

Ja und nein.

 

[Fragesteller]

Ja und nein.

Danke fuer deinen Beitrag.. aber kannst du das spezifizieren? Hatte die Vermutung das man den DPMA Teil evtl auch in Berlin machen koennte aber es mit dem BPatG eher schwierig ist ..???

 

[patenanwalt]

Das geht zum Teil, d.h. soweit das DPMA Berlin dem Ausbildungsplan genügt, wohl aber nicht das komplette Amtsjahr.

Außerdem kann man 2 Monate am Landgericht Berlin verbringen.

Grüße aus München

 

[mad_muc]

Außerdem kann man 2 Monate am Landgericht Berlin verbringen.

... die aber nicht zum Amtsjahr zählen:

§7 Abs. 1 S. 2 PatAnwO:
"Eine Ausbildung bei einem Gericht für Patentstreitsachen ist bis zu zwei Monaten auf die Ausbildung bei einem Patentanwalt oder Patentassessor anzurechnen."

http://bundesrecht.juris.de/patanwo/__7.html

Nur der Vollständigkeit halber.

mfg,
mm

 

[grond]

Das geht zum Teil, d.h. soweit das DPMA Berlin dem Ausbildungsplan genügt, wohl aber nicht das komplette Amtsjahr.

Welches DPMA Berlin? Meines Wissens existiert in Berlin nur ein Patentinformationszentrum (und bekanntlich eine Zweigstelle des EPAs). Jena hat eine Dienststelle des DPMAs, wo Markenangelegenheiten gehandhabt werden und theoretisch die Möglichkeit bestünde, den Monat bei der Markenprüferin zu verbringen, was aber in der Praxis wohl unmöglich ist (und auch angesichts des vorgeschalteten Patentprüfermonats in München äußerst unpraktisch wäre).