recherchenbericht

  1. Patentknecht

    Praxis Argumente für erfinderische Tätigkeit trotz Gewährbarkeit (EP)?

    Hallo Kollegen, in einem erweiterten Recherchenbericht steht "Die Merkmale des Anspruchs 1 gemäß der Umformulierung...gehen aus keinem der im Recherchenbericht genannten Dokumente hervor." Normalerweise würde ich in der Erwiderung, welche die Umformulierung enthält, zur erfinderischen Tätigkeit...
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