patent

Hallo zusammen, die Erschöpfung beschreibt den Zustand, dass die Wirkungen eines EP-Patent erlöschen, sobald das Produkt, das mit dem EP-Patent geschützt ist, in einem EWR-Raum vom Patentinhaber oder mit seiner Billigung in Verkehr gebracht wurde. Gilt dieses Erschöpfungsprinzip von...

Hallo, aktuell habe ich mit Patentrecht nur am Rande etwas zu tun (das wird sich nächstes Jahr aber ändern :) ) aber ich habe mal eine Frage zu einem aktuellen Anliegen: Ich bin als Ing in einer Entwicklungsabteilung tätig und Kollegen habe gerade das Problem, dass sie etwas entwickeln...

Ist die 2- oder/und 6-Monatsfrist nach §7 I S.1+2 Patentkostengesetz wiedereinsetzbar? Danke Kugelblitz