neuheit

  1. Kurt

    EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?

    Angenommen, das wissenschaftliche Paper D1 offenbart, dass Schrauben geeignete Alternativen für Nägel sind, ohne irgendwelche Einschränkungen zu nennen. Weiterhin zeigt das Paper einige Beispiele für Schrauben, die etwa 20 mm lang sind. Generell sind Nägel für Dachbalken bekannt, die...
  2. A

    Unterschiedliche Prüfung EPA und BGH - Neuheit von Enantiomeren

    Das EPA erteilt auch Patente auf Enantiomere (jüngeres Patent) von bekannten Racematen (älteres Patent). Bspw. werden in einer Druckschrift die optischen Aktivität bzw. absolute Konfiguration nicht konkret aufgeführt, sondern lediglich eine Strukturformel oder Name ohne Angabe der optischen...
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