erfinderische tätigkeit

  1. P

    LLMs als Brücke für Nachweis "naheliegend"

    Guten Morgen zusammen, beim Vorbereiten eines Einspruchs gegen ein europäisches Patent kam bei mir der Gedanke auf, ob man AI/KI, genauer LLMs, nicht zum Nachweis eines Veranlassens für den Durchschnittsfachmann, in Richtung der Erfindung zu arbeiten, nutzen könnte. Ausgangssituation: - LLM...
    • PatentJo
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    • durchschnittsfachmann erfinderische tätigkeit künstliche intelligenz
    • Antw.: 7
    • Forum: PATENTRECHT
  2. Patentknecht

    Praxis Argumente für erfinderische Tätigkeit trotz Gewährbarkeit (EP)?

    Hallo Kollegen, in einem erweiterten Recherchenbericht steht "Die Merkmale des Anspruchs 1 gemäß der Umformulierung...gehen aus keinem der im Recherchenbericht genannten Dokumente hervor." Normalerweise würde ich in der Erwiderung, welche die Umformulierung enthält, zur erfinderischen Tätigkeit...
    • Patentknecht
    • Thema
    • argumente aufgabe-lösungs-ansatz erfinderische tätigkeit recherchenbericht umformulierung
    • Antw.: 7
    • Forum: BERUF
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