einspruchsverfahren

  1. Gerd

    EPÜ Zwischenverallgemeinerung im Einspruchsverfahren - Einheitlichkeit egal

    Hi, angenommen, man ist als Einsprechender im Einspruchsverfahren mit dem Einwand der Zwischenverallgemeinerung erfolgreich, bzw. es zeichnet sich zumindest dahingehend ab. Kann der Patentinhaber nun hingehen und quasi alle Ausführungsformen, aus denen er vorher verallgemeinert hat, die aber...
  2. PAmuckl

    Validierung nach Einspruchsverfahren

    Hallo zusammen! Wahrscheinlich eine ganz profane Frage, aber.... Patent erteilt - validiert z.B. NUR in DE, IT, ES Einspruchsverfahren - Patent wird in geändertem Umfang aufrecht erhalten Mitteilung R82(2): Gebühr ÜS etc. Jetzt die Frage: Kann ich das geänderte EP NUN AUCH zusätzlich in GB, TR...
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