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Berichtigung Erfinderbenennung DPMA
Hallo Kollegen, meine Frage betrifft die Berichtigung einer Erfinderbenennung beim DPMA. Bis zu welchem Zeitpunkt kann die Berichtigung vorgenommen werden und wo ist das geregelt? Konkret geht es um ein in DE validiertes EP Patent, dem ein Erfinder nachträglich hinzugefügt werden soll. Grüße...- Patentknecht
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DE Berichtigung Offenlegungsschrift
Hallo, kann eine deutsche Offenlegungsschrift dahingehend berichtigt werden, dass ein weiterer Anmelder hinzugefügt wird?- Patentknecht
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- Forum: PATENTRECHT