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Hallo Alle
Ich haette mal eine frage bezueglich der Anbietungspflicht des AG, wenn er eine EU-Patentanmledung NICHT in allen benannten Staaten validieren will.
So weit ich verstehe, gehen mit Inanspruchnahme alle Rechte auf den AG ueber und er ist frei in seiner Entscheidung, ob und in...
Hallo,
der Erteilungsbeschluss meiner Anmeldung ist nun schon 6 Wochen her und ich kann meine Anmeldung immer noch nicht im Patentblatt finden.
Gibt es Erfahrungswerte, wie lange das DPMA braucht, um die Anmeldung zu veröffentlichen?
Viele Grüße
Hallo zusammen!
Leider bin ich mir durch die bisherigen Beiträge immernoch nicht darüber im Klaren, welche Informationen der Nachweis der technisch praktischen Tätigkeit enthalten soll. Welche Informationen muss ich bei einer 3-jährigen Doktorarbeit inhaltlich und bzgl. des...