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Ich gehe mal davon aus, dass die spezielle Anordnung zu einer technischen Wirkung führt, die für die anderen Anordnungen nicht erreicht wird. Dann besteht das Problem in der Bereitstellung einer Vorrichtung, die diese Wirkung zeigt. Bei der eT ist somit zu prüfen, ob der Fachmann bei der Lösung...

Wenn Du wirkliche PA-Arbeit machen willst, lohnt sich das ohne Vorkenntnisse nur für Dich, nicht für die Kanzlei. Denn wirklich arbeiten kannst Du da nicht, sondern nur ausgebildet werden. Auch Kandidaten kosten im ersten Jahr mehr, als sie einbringen. Im 2. Jahr läuft der kandidat so mit, im 3...

Soweit richtig. Man muss allerdings kein Gewerbe anmelden (gäbe das nicht eher Probleme mit Scheinselbständigkeit bei nur einem Auftraggeber), sondern kann sich das Extra-Geld für die Übersetzungen, soweit diese gesondert bezahlt werden, als Gehalt auszahlen lassen (dann werden natürlich auch SV...

@Studi: Da bin ich froh, dass ich das auch so gesehen habe, denn für generell unzulässig habe ich Nichtangriffsverplichtungen auch nicht angesehen (es sei denn sie verstoßen gegen Art. 81 (1) EG)

Standardantwort: Am Besten beim DPMA anrufen und nachfragen. Verbindlichere Auskünfte wird Dir hier keiner erteilen können. Nach meiner persönlichen Meinung wird aber eine reine in-silico Arbeit nicht als praktisch-technisch anerkannt (praktisch ist sie ja auch wohl wirklich nicht). Und das mit...

etwas OT: Mir fällt hier immer wieder auf, dass die Begriffe "Patentierbarkeit" und "Patentfähigkeit" durcheinander geworfen werden. Also: Patentierbarkeit ist die Möglichkeit, etwas überhaupt patentiert zu bekommen. s. Art. 52, 53 EPÜ. Also sind z.B. medizinische Verfahren am menschlichen...

Dem kann ich nun wieder überhaupt nicht zustimmen. Bin selber in einer Großkanzlei ausgebildet worden und da geblieben...die Arbeit und Ausbildung ist anders als in einer kleinen Kanzlei, aber nicht schlechter. Ein großes Team zu haben kann zudem sehr hilfreich sein, denn welche Kleinkanzlei...

Art. 11 (2) fordert: (a) der Abschluss muss in einem mindestens 3jährigen Vollzeitstudium erworben sein. (b) mindestens 80% der zur Erlangung dieses Abschlusses absolvierten Kursstunden müssen natur- oder ingenieurswissenschaftlichen Fächern gewidment sein. Zu a: ein WI-Studium dauert länger...

Ich sehe auch noch nicht, warum das 2xige Einleiten der reg. Phase weniger Arbeit sein soll - schließlich kann ich bei der Teilanmeldung stumpf den Originaltext mit den Originalansprüchen der Stammanmeldung einreichen, die Ansprüche muss ich dann ggf. später im Prüfungsverfahren ändern...

http://www.fernuni-hagen.de/imperia/md/images/rewi/kurt-haertel-institut/studienordnung-pak-12-05-2003.pdf

Ja, diese Situation hatte ich auch im Kopf - wobei dann natürlich beim Hilfsantrag keine Abgrenzung ggü dem SdT mehr da ist. Der Hilfsantrag müsste dann also entweder enger oder aliud sein...

Würde mich wundern, wenn es solch eine Rechtsgrundlage gäbe...lasse mich da aber gern eines Besseren belehren. Ich frage mich nur, warum das sinnvoll sein könnte - wenn der Hauptantrag nicht gewährbar ist (wegen mangelnder Neuheit oder erf. Tätigkeit) sollte das wohl ebenso auf den Hilfsantrag...

Würde ich generell von abraten, gibt nur Probleme...beim EPA muss die Bezugnahme auch konkret sein, d.h. "Haken wir auf S, sowieso, Zeilen blablabla beschrieben". Es wäre aber eher zu empfehlen, mal eben den Text aus der anderen Anmeldung einzukopieren. Vorsicht auch bei solchen Bezugnahmen...

Man muss ja auch nicht alles formalrechtlich sehen... Wenn Dein Mandant den Verletzungsstreit verliert, ist sowieso die Ni-Klage fällig - somit kein Nachteil, die jetzt schon zu erheben. Vorteil: ggf. Aussetzung der Verletzungsklage. Wenn Dein Mandant den Verletzungsstreit aber gewinnt, hat er...

Für Lifesciene sieht der Kandidatenmarkt generell in den letzten Jahren eher schlecht aus, und zur Zeit haben viele Kanzleien, die in den letzten Jahren stark gewachsen sind, einen Auftragsrückgang zu verbuchen - und haben dementsprechend einen Einstellungsstopp. Insofern wäre ein PostDoc in der...

Das ist so nicht richtig. Ein PA darf sehr wohl vor Gericht allein vertreten, aber nur vor dem BPatG, z.B. bei der Nichtigkeitsklage. Nur bei Verletzungsstreitigkeiten bzw. vor der ordentlichen Gerichtsbarkeit (LG, OLG usw) kann der PA nur mitwirken, jedoch nicht allein vertreten, benötigt also...

bei Entgegennahme, Fristnotierung, Weiterleitung und Studium des Bescheids sowie der darin genannten Druckschriften, Bericht an den Mandanten mit Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise, Entgegennahme und Studium von Weisungen, Ausarbeiten einer Erwiderung einschließlich Überarbeitung des...

Umsatzrückgang um 20% erscheint mir realistisch (wenn überhaupt), nach einem Schock zu Anfang des Jahres waren wir im März/April fast wieder auf Vorjahresniveau...hängt vielleicht auch vom Geschäftsmodell ab, viel Erteilungsverfahren Euro-PCT, wenig Neuanmeldungen - und die Prüfungsverfahren...

Das kann man doch so nie beantworten. Mir würde ein Mandant reichen, wenn der 100 Anmeldungen pro Jahr einreicht. Wenn ich die auch noch ausarbeiten soll dürfen's auch gern nur 50 sein. Andererseits würden mir auch 200 Mandanten nicht reichen, wenn die jeweils nur eine Marke registrieren lassen.

Also, 100k bei weniger als 200.000 Jahresumsatz (nur Honorar) entsprechen mehr als 50% Anteil. Wenn's das irgendwo gibt, wo? Da würd ich gern anfangen ;-) Vor allem als Angestellter, wo dann die Kanzlei noch die Lohnnebenkosten trägt... Ich kenne das für angestellte Junganwälte so: Man bekommt...