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@arcd007: Nee, s. z.B. Guidelines Part C, Ch. IV., 11.9.2: ex post facto Analyse soll vermieden werden. Scheint mir bei DPMA, BPatG in der Praxis leider nicht so wichtig zu sein. Grüße

Hallo, meiner Erfahrung nach trifft bei DPMA und BPatG die sture Auffassung zu. Man kann dem problem-solution approach beim EPA ja unterschiedlich gegenüber eingestellt sein. Die Anwendung macht EPA-Entscheidungen aber irgendwie vorhersehbarer als beim DPMA, und eine rückschauende...

Ich habe schonmal in einem anderen Thread bzgl. der Berufsaussichten für Patentanwälte in der Zukunft das "London Agreement" erwähnt, wonach sich die EP-Mitgliedstaaten verpflichten, keine Übersetzungen erteilter europäischer Patente mehr zu fordern. Das Agreement ist derzeit noch nicht in...

Zu den Aussichten wurde bisher wohl noch nicht erwähnt, dass es das sog. "London Agreement" gibt, wonach die EPÜ-Mitgliedsstaaten keine Übersetzungen von eurpäischen Patenten bei der nationalen Validierung mehr anfordern. Sollte dieses Agreement in Kraft treten, dürften die Aussichten auf dem...