Suchergebnisse

Hallo, In Japan gibt es ja wohl auch so etwas wie das IDS in USA, wonach der Anmelder jeden Stand der Technik, der ihm bekannt wird, dem Prüfer nachreichen muss. Weiss jemand wie das genau abläuft: muss der Anmelder von sich aus nachreichen, oder wird er aufgefordert, wird er auf jeden Fall...

Hallo, aus welcher Norm / aus welchen Normen ergibt sich die 30-jährige Verjährungsfrist bei den Erfindervergütungen. Oder anders gefragt, warum gilt für Ansprüche aus dem ArbEG nicht die regelmäßige Verjährungsfrist von 3 Jahren gemäß § 195 BGB, sondern die 30-jährige Frist gemäß § 197 BGB...

Hallo, mal angenommen, heute wäre Fristablauf für einen Einspruch gegen ein deutsches Patent. Einspruch stützt sich auf ca. 20 Entgegenhaltungen a 50 Seiten, macht zusammen 1000 Seiten Druckschriften (ist jetzt etwas übertrieben). Da ich nicht in München ansässig bin, habe ich nur die eine...

Was ist der Unterschied zwischen Zulässigkeit und der Begründetheit? So ungefähr ist mir das natürlich schon klar, aber wo ist der Punkt, wo die Zulässigkeit gegeben ist und die Frage der Begründetheit anfängt. Beispiel offenkundige Vorbenutzung: In der Einspruchsschrift wurde gesagt, dass...

Hallo, weiß jemand zufällig, was "Einspruchsabteilung" auf Englisch heisst? Es geht um einen Europäischen Einspruch, also um die Einspruchsabteilung des EPA. danke pm

folgende vereinfachte Fallgestaltung: Wir befinden uns im Einspruchsverfahren vor derm EPA. Ein Patent wurde erteilt mit den Ansprüchen 1, 2 und 3, wobei A2 und A3 auf A1 bzw. A1 und A2 rückbezogen ist. Nun wird Einspruch mit dem Antrag eingelegt, das Patent in vollem Umfang zu widerrufen...

Es geht um die Erinnerung, die ja gemäß § 64 (1) dann zulässig ist, wenn mit Ihr ein Beschluss eines Beamten des gehobenen Dienstes (anstelle eines Prüfers) angefochten wird. Wie erkenne ich, ob derjenige, der den Beschluss unterschreibt, ein Beamter des gehobenen Dienstes oder ein Prüfer ist...

Hallo, ich habe mal eher eine administrative Frage zum US Verfahren. Im US Verfahren ist muss doch der Anmelder gleich der Erfinder sein. Anschließend kann der Anmelder (= Erfinder) die Übertragung auf z.B. seinen Arbeitgeber beantragen. In meinem speziellen Fall ist die US-Anmeldung eine...

Ich habe mal wieder eine Frage, deren Antwort nicht so ohne weiteres aus der Literatur zu finden ist. Ich bin daher auf die hochgeschätzte Fachkenntnis der Forumsteilnehmer angewiesen. Also: Mandantin besitzt Patent mit Merkmalen A und B (Anspruch 1), sowie Merkmal C (Anspruch 2, rückbezogen...

folgender Fall: Priobegründende DE-Anmeldung mit Merkmalen A und B des Erinders X exisitiert. WO oder EU Anmeldung folgt innerhalb der Priofrist mit Merkmalen A und B (Anspruch 1). Unteranspruch mit Merkmal C des Erfinders Y wird zusätzlich eingefügt und ist in NICHT in DE-Anmeldung offenbart...

Einmal ein kniffelige Frage zur Arbeitnehmervergütung bei Schutzrechtskomplexen. Hintergrund: Schutzrechtskomplex: mehrere Erfindungen -> mehrere Patente -> ein Produkt. Je nach Bedeutung der einzelnen Patente für das Produkt wird jedem Patent ein Anteilsfaktor zugemessen, aus dem sich dann...