Suchergebnisse

Angesichts des letzjtährigen C-Teils hab ich mir überlegt den C-Teil unter Einfluss von "mind-opening" Substanzen zu schreiben. Vielleicht kommt man dann leichter auf den nächstliegenden SdT. Was meint ihr?

Hat sich schon mal jemand damit beschäftigt, ob man von einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster eine Priorität beanspruchen kann. Das ganze zielt auf Art. 4 PVÜ ab und der Frage, ob die Bekanntmachung des nicht eingetragenen GGM unter das Hinterlegungserfordernis von Art. 4 (2)...

Nun ist mir mal wieder eine bahnbrechende Entscheidung des BPatG vom 7. Senat untergekommen. 7 W (pat) 61/04 Demnach ist ein Einspruch, der nur auf einen Teil der Ansprüche gerichtet ist, auch nur im Umfang des Angriffs zu prüfen. Eine Prüfung der restlichen Ansprüche verbiete der...