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Hallo Zusammen, hat einer eine grobe Zahl bereit, wieviel T-Entscheidungen seitens der EPA Beschwerdekammern ingesamt bis heute ungefähr ergangen sind? upupa

Wie kann ich herausfinden, für welche Mandanten eine Kanzlei tätig ist? (zB in EP proceedings) Früher ging das meiner Meinung nach zum Beispiel über ein Suchfeld "Vertreter" in ESPACENET, oder täusche ich mich da? Aber jedenfalls kann ich dieses Suchfeld jetzt nicht mehr finden. Hat jemand...

Hier mal zwei Fragen aus dem Dunstkreis UWG bzw. EU-Recht, vielleicht kennt sich hier ja einer aus: Ein EP1234567 wurde in DE, FR, GB und IT validiert. Die patentierte Lehre ist in den Produkten verwirklicht. >>> 1. Darf man EU-weit auf den Etiketten der Produkte einen Hinweis auf "EP1234567"...

Wie viel Zeit hat man während des Amtsjahres realistischerweise noch frei, um zu nebenher in der Kanzlei zu arbeiten (außer natürlcih abends und WoEnde)? Ich habe gehört, dass man in den ersten 5 Monaten noch für gut 2-3 ganze Tage/Woche Zeit zu arbeiten hat und in den letzten 3 Monate eher gar...

Hallo Forum, ich hab eine Frage bezüglich Disclaimer/Doppelpatentierung. Folgende Ausgangslage in EP: In der Stammanmeldung musste der Hauptanspruch in Anbetracht des SdT eingeschränkt werden. In diesem eingeschränkten Umfang wurde die Stammanmeldung erteilt. In der zugehörigen Teilanmeldung...