Suchergebnisse

Hallo allerseits, Sachverhalt: In einem Einspruchs-(beschwerde)verfahren vor dem EPA wird von der Einsprechenden ein Dokument genannt, in dessen Zusammenfassung etwas patenthinderndes (bzgl. erfinderische Tätigkeit) zusammen mit einer weiteren Druckschrift steht. Das Dokument ist eine...