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  1. S

    Stundensatz - freiberufliche Patentanwaltsfachangestelltin

    Where is the problem then? Bist Du nicht konsequent genug, um die "unmissverstädliche" Klarstellung in die Tat umzusetzen? Vielleicht hat Dich die gute Dame ja durchschaut - demnach würde das Problem dann aber bei Dir liegen (fehlende Führungskompetenz).
  2. S

    Teil B B-Teil-2009

    Andererseits gab es jedoch auch keinen Hinweis in der Anmeldung, dass für eine Ausführungsform ohne Rahmen Patentschutz begehrt werden würde (keine Stütze in der Beschreibung) (welche Vorteile, Wirkungen würden dadurch erhalten... diese Angaben fehlten einfach...)
  3. S

    Teil C C-Teil 2009 -- war das jetzt normal oder...?

    War nicht die Internetveröffentlichung im Prio-Intervall?
  4. S

    Teil B B-Teil-2009

    Im Strassburg wurde uns angeraten, im Zweifelsfall lieber ein (klar offenbartes) Merkmal mehr (zur Sicherheit), als fehlende Neuheit od. unzl. Erweiterung riskieren....
  5. S

    Teil B B-Teil-2009

    Also wie man sieht, gab es wieder einmal offenbar mehrere Lösungswege... rein statisitisch gesehen gibt es dann eine Aufteilung der Kandidaten in entsprechende Gruppen (bin schon gespannt, welche "Gruppe" es dann als Musterlösung gibt... wahrscheinlich aber nicht die mit den meisten...
  6. S

    Teil B B-Teil-2009

    ... genau - den Rahmen wegzulassen wäre auch meiner Meinung nach ein A123(2)-Verstoß Ich habe in den Anmerkungen an den Prüfer vorgeschlagen, die Neuentwicklung (rahmenlos) separat weiter zu verfolgen (D3 wäre dann ev. relevanter StdT, weil auch ohne Rahmen...)
  7. S

    Teil B B-Teil-2009

    ich meinte den Anspruch 2 ... (welches Merkmal war da drinnen?)
  8. S

    Teil B B-Teil-2009

    was war der A2 noch mal? bzw. was wäre die Begründung?
  9. S

    Teil D D-Teil 2009

    nicht ganz, aber halt ein paar Ideen... EP1, EP2 u. EP3 beanspruchen wirksam die Prio der GB1 die Angestellte war offenbar berechtigt für die Einreichung; EP1 u. EP3 glaube ich waren direkt erteilt worden (ohne Prüfungsbescheid) -> Vertretung war nicht erforderlich; für die R.71(3) bräuchte es...
  10. S

    Teil B B-Teil-2009

    Anspruch 1 + 2 + 3 + 5 + fluiddicht + Metallplatte zwischen fluiddichter Durchführung und durchsichtiger Abdeckplatte habe ich auch Was war die objektive (neue) Aufgabe? Nächstliegender Stand d. T. D2?
  11. S

    Abhängige Erfindung?

    "plattenförmig" definiert einen 3D Gegenstand. Ich denke, die obige Angabe ist insofern unpräzise, als das mit Länge L und Höhe H eigentlich der Grundriss des plattenförimgen Körpers gemeint ist, der darüber hinaus eine (konstante?) Dicke D aufweist. 1) Plattenfärmiger Gegenstand (allgemeiner...
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