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Die Frage sollte man auch mit den allgemeinen wirtschaftlichen Perspektiven in DE und EU verbinden. Ich erwarte einen Rückgang der Patentanmeldezahlen, da mit den begonnenen Enteignungen von Bankguthaben Kapital aus Europa abgezogen wird (das hier nicht mehr investiert wird). Wenn die dann...

Allgemein ist eine 40 Std Woche in der Industrie (derzeit) realistisch. Nach meiner Kenntnis sind Industriestellen jedoch schwer ohne Berufserfahrung zu bekommen. Vor dem Studienabschluss rate ich daher zumindest zu einem relevanten Praktikum im Patentwesen, um direkt in die Industrie...

- Wäre wenig nützlich finde ich. - Der Schlauch mit und ohne Einwegventil ist bekannt. Gruss

Fahrradrahmen mit einem Rohr mit luftdichtem Abschluss, einem in Rohr hin- und herbewegbaren Kolben, einem Luftauslass an einem Rohr zum Anschliessen einer Verbindungseinrichtung, einem zugeordneten Einwegventil, d.g.d. der Kolben im Rohr in eine Richtung bewegbar ist um Luft in das Rohr durch...

Ich halte diesen Ansatz für zu umständlich, wenn würde ich a) nehmen (wenigstens in der lotrechten Lage = in jeder Lage), denn dies macht einen klareren Eindruck als b). Dein Ausgangspunkt war der Nautilus StdT, als Unterscheidungsmerkmal die Position eines Gegenstands zu wählen, dessen Position...

oben: Abhängig vom Oberbegriff mglweise neuheitsschädlich wegen Fig. 1. unten: scheint mir sehr kritisch bez. aufgabenhafter Formulierung.

Von niveaulos kann keine Rede sein, wohl eher einer der schwierigsten A Teile überhaupt, u.a. ein Drahtseilakt zwischen aufgabenhafter und funktionaler Formulierung und komplizierter Formulierung des Anspruchs zum Einbeziehen aller AF.

Auch beim Angriff sollte man (zur Not) ohne Rechtsprechung auskommen: jeder Verfahrensschritt enthält implizit das (nicht-technische) Merkmal einer Anweisung, ist eine Anweisung zum Ausführen einer Tätigkeit.

Re: Übergangsbestimmungen EPÜ 2000 Hallo zusammen, denke hier reicht der Hinweis auf den Patentierbarkeitsausschluss nach A 52(2)d) und dessen Einschränkung nach A 52(3) ("als solche") aus, die T553/02 scheint daneben zu passen. Mit den beiden Gesetzesquellen allein kann die Annahme des...

Hört sich gut an. Weshalb ist nächster StdT der eigene und nicht der von Lady T.?

Unter uns Pastorentöchtern: habe noch von keinem gehört, der mit dem Nachweis der praktischen Tätigkeit Schwierigkeiten hatte. Daran sollte es also nicht scheitern. Durch die Ausrichtung auch nicht-pharmazeutischer Unternehmen in neue verwandte Gebiete der Medizin dürfte Dein Abschluss außerdem...

Re: Teil A 2008 Dein Kennzeichen ist neu gegen Lady Turntax, da dort kein variabler Abstand des Briefs zur Hebelstütze offenbart ist. Sehe nur ein Problem darin, dass streng genommen bei den AF Fig. 3 und 4 kein variabler Abstand vorliegt. Vorschlag: "unterschiedlicher" Abstand. Richtig, das...

Wie habt Ihr den A Teil gelöst? Habe im Kennzeichen das Merkmal "Abstand des Briefschlitzes zur Hebelstütze definiert den Schwellenwert des Briefgewichts". Das dürfte aber durch den Lady Turntax StdT getroffen sein?