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"Eine "falsche" Lösung gab es aber demnach: Das Kombinieren von A2 mit A6. Und da stimme ich der PK auch zu." ? Wo stand, dass das falsch ist un vor allem warum? Im examiner's report stand nix dergleichen...

Re: Übergangsbestimmungen EPÜ 2000 Muss mich leider in einem Punkt korrigieren: Der Anspruch hat ja nichts darüber gesagt, WIE die Gebrauchsanweisung gegenständlich ausgeführt ist... wohl daher trifft die T 553/02 genau zu. Und wieder ein paar Punkte gelassen... Frage wieviel. P.S.: Hat man...

Re: Übergangsbestimmungen EPÜ 2000 Inhaltlich im Wesentlichen richtig ist die T 553/02 wohl, soll heissen sie betrifft einen vergleichbar gelagerten Fall. Allerdings sehe ich den Schluss nicht als konsistent an, dass daher eine Anleitung schon für Neuheit unbeachtlich sein sollte. Die ist doch...

Ich möchte an Folgendes erinnern (aus C-Book glaub ich): In dem C-Teil der Prüfung soll JEDER VERNÜNFTIGE Angriff gefahren werden, UNABHÄNGIG von dem (vermuteten) Erfolg. D.h. selbst WENN der Inhaber den Zeitrang von A2 in Zweifel ziehen KÖNNTE, MACHEN muss man den Angriff damit allemal! Anders...

Nachtrag: Die objektive Aufgabe war dabei, eine alternative Lösung bereitzustellen. Denn TECHNISCH ist weiß-schwarz genauso gut im Kontrast wie schwarz-weiß. Dass ersteres für gewöhnlich subjektiv als besser lesbar angesehen wird, ist dabei wohl unmaßgeblich. Denke auf diese Punkte kams an.

Also ich seh das so: Schwarz-weiß war gewünscht, aber nicht ausführbar, also nix mit neuheitsschädlich von A? (weiss grad die Nummer nimmer). Es zeigt aber deutlich eine Lücke auf, die vom Fachmann zu füllen wäre. A2 offenbart eine Substanz, die das kann. Der Fachmann ist immer bemüht, bekannte...

Mich hat anfangs der Begriff "Erzeugnis, umfassend ... Tinte" verwirrt. Nach gründlicher Überlegung bin ich aber der Auffassung, das umfasst sowohl Erzeugnisse, die z.B. mit Tinte beschriftet sind, als auch die Tinte alleine (ist ja ein Erzeugnis). Es bedeutet nicht, dass die Tinte bspw. in...

Also ich war der Ansicht, neu ist der (weil selbst nicht-technische Merkmale dazu beitragen), aber nicht erfinderisch, da eine Anleitung nicht-technisch ist. Als Sicherheit hab ich aber noch mit dem Text von dem Zeugen kombiniert, wo drinstand, dass eine Gebrauchsanweisung nützlich wäre, also...

Also ich seh das so: "Sterilisationskammer" heisst logischerweise "geeignet zur Sterilisation", denke so steht das auch in den C-Guidelines, Stelle kann ich gerade nicht nennen. Warum die Kammer des Ofens geeignet ist, steht in A1 selbst. Sinngemäß über 100 C° reichen i.d.R. zur Sterilisation...