Suchergebnisse

  1. M

    Zulässigkeit Patentierungshinweis

    kannst du sagen, wer den Katalog rausgibt, damit ich weiß, wo die Klage hin muss?
  2. M

    GebrMG Gebrauchsmuster, in welchen Ländern?

    Vielen Dank für die Antworten! Stimmt, diese haben das hier hervorgebracht: http://www.wipo.int/pct/en/texts/pdf/typesprotection.pdf erfasst aber nur den PCT
  3. M

    GebrMG Gebrauchsmuster, in welchen Ländern?

    Ich schiebe den hier mal wieder nach oben, da das Thema gerade bei uns aktuell war. Ich selbst habe lediglich einige Statistiken der WIPO gefunden: http://www.wipo.int/ipstats/en/statistics/models/ daraus geht das ganze ja indirekt hervor, begeistert bin ich davon aber nicht. Da der Fred ja...
  4. M

    Verbietungsrecht aus einem erteilten Patent

    So wie ich dass verstehe stellt die Veränderung des Erzeugnisses und der Weiterkauf grundsätzlich eine Neuherstellung und damit eine Verletzung dar, auch wenn bei der Neuherstellung statt dem im UA geschützten Merkmal C irgend ein anderes, nicht Anspruchsgegenständliches Merkmal D hinzufügt...
  5. M

    Allg. Thema der Promotion

    Hallo Student, das ist ganz einfach: Du schaust dir deine zukünftige Ausbildungskanzlei an, analysierst akribisch alle von denen vertretenen Patente nach Fachgebiet und wählst dann danach dein Studiefach aus. Nach dem Studium hast du dann die Möglichkeit, nach einer noch genaueren inhaltlichen...
  6. M

    DE BGH (Xa ZB 20/08) vom 22. April 2010 'dynamische Dokumentengenerierung'

    Die email ist bei uns in der Kanzlei auch im Posteingang gelandet. Der Autor hat da m.E. sehr drastisch und auch etwas übereilt geurteilt. Ich kann nur jedem empfehlen den kompletten Beschluss zu lesen, dann erschließt sich das ganze etwas einfacher. Im Prinzip wurde da zu garnichts Tor und Tür...
  7. M

    WErfahrungen mit Gebühreneinzahlungsdiensten

    Danke soweit erstmal für die Infos. Wenn man den Überwacher besser überwachen sollte, schmälert sich sein praktischer Nutzen gewaltig. Daher den Fokus mal wieder auf das Kind im Brunnen: Dass PA gegenüber dem Mandanten haftet ist klar, aber wie sieht es mit einem Anspruch PA gegen Dienstleister...
  8. M

    WErfahrungen mit Gebühreneinzahlungsdiensten

    Hallo, ich habe mit dem Bereich Gebührenzahlungsdienste bisher noch nicht soviel zu tun gehabt und den ganzen Komplex zugegebenermaßen eher ausgeblendet, da für mich als Kandidat solche eher Verwaltungrelevanten Bereich zunächst noch nicht so wichtig waren. Prinzipiell, soweit ich die Sache...
  9. M

    Seltsames Schaltzeichen 'LI'

    Ist ne Weile her, daher keine Garantie, aber ich würde sagen eine Füllstandsanzeige Level Indicator
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