Suchergebnisse

Vielen Dank an alle für die Teilnahme an der Diskussion. Auch wenn es keine goldene Lösung für das Problem zu geben scheint, habe ich doch einiges gelernt und werde dies zur Anwendung bringen. Patachon hat gestern noch eine Entscheidung eingebracht (T 684/02), die ein paar interessante Aspekte...

Hallo KT-Hero, was Du schreibst hört sich ganz vernünftig an, aber auch Du belegst Deine Meinung nicht mit einerEntscheidung oder einer Literaturstelle. Ich habe die T 433/99 gefunden, die unter Punkt 4 der Entscheidungsgründe sagt, dass die "Augenwischerei" erlaubt ist. Und natürlich ist ein...

Hallo Hans35, besten Dank für Deine Mitteilung. Hast Du irgendeine Entscheidung oder Literatur dazu?

Ich habe hier eine Reihe von Fällen, die von derselben Prüferin behandelt werden. Ursprünglich eingereicht wurden jeweils Ansprüche auf eine Zusammensetzung und Ansprüche auf ein Verfahren zur Behandlung von Halbleitern mittels dieser Zusammensetzung. Die Zusammensetzungen waren schon bekannt...