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Vielen Dank Fip für den tollen Tipp! Auf diese Weise könnte man sich ja im besten Fall das Beschränkungsverfahren sparen und trotzdem eine Nichtigkeitsklage vermeiden.

Vielen vielen Dank der_markus und Hans35, ihr habt mir sehr geholfen! Mir ist jetzt einiges klarer geworden!

Vielen lieben Dank auch für Deine Antwort der_markus, das hilft mir wirklich sehr! Also würdest Du sagen, es wäre eigentlich am besten, vor einer Verletzungsklage immer nochmal selber eine Stand der Technik Recherche zu machen? Und das Patent dann in dem Fall, dass man etwas findet...

Hallo Hans35, vielen Dank noch einmal, dass Du Dir so viel Zeit für meine Frage nimmst. Deine Antworten sind wirklich hilfreich und verständlich! Darf ich Dir noch eine Frage stellen? Deine Bezugnahme auf den "Verletzungsgegenstand" sagt mir, dass ein Beschränkungsantrag auch vor einer...

Wow! Vielen lieben Dank für die schnelle und ausführliche Antwort und für die vielen hilfreichen Tipps!

Hallo zusammen, hat hier jemand Erfahrungen mit einem Beschränkungsverfahren nach §64 PatG und könnte mir etwas zum Ablauf erklären? Vor allem möchte ich herausfinden, wie lange so etwas ungefähr dauert (noch einmal so lang wie im Erteilungsverfahren?) und in welchem Zusammenhang (je nach...