Suchergebnisse

  1. Schorschi

    Deutscher Patentanwalt + EPA vs. NUR European Patent Attorney

    Wenn Du, so wie ich, in der Patentabteilung einer Firma arbeitest, kannst Du mit einer Angestelltenvollmacht vor DPMA, BPatG und EPA für diese Firma handeln. Also auch ohne eine Zulassung als deutscher Patentanwalt oder als Vertreter vor dem EPA. Allerdings natürlich nur für diese Firma bzw...
  2. Schorschi

    DE § 4 PatG – Erfinderische Tätigkeit | Unterschiedliche IPC Klassifizierung & Stand der Technik

    Hinweis: der Begriff "Schiffschraube" ist umgangssprachlich, korrekt ist auch im Schiffbau der Begriff "Propeller". Denn sowohl ein Wasserfahrzeug, als auch ein Luftfahrzeug jeweils mit Maschinenantrieb nutzen die Drehung des Propellers zur "Propulsion". Beide Propellerarten saugen ein Medium...
  3. Schorschi

    DE Klausurenkurse

    Ich hatte 2019 als Industriekandidat (nur) den VPP-Vorbereitungskurs gemacht und war für die schriftliche Prüfung sehr gut vorbereitet. Damals waren es noch Präsenzkurse, aktuell sind es online-Kurse. Der Kurs kostet 650 € für VPP-Mitglieder, ansonsten 780 €.
  4. Schorschi

    Frage zu § 6 Inanspruchnahme

    Oder durch Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen Mutter- und Tochtergesellschaft.
  5. Schorschi

    DE Erfinderbennennung - Rechtsübergang durch ... ?

    Für Erfinder, die direkt bei der anmeldenden Firma angestellt sind, gilt "Inanspruchnahme aufgrund §§ 6, 7 ArbnErfG". Für Erfinder, die bei einer Tochterfirma der anmeldenden Firma angestellt sind, gilt "aufgrund Vertrag vom ..." oder einfach nur "Vertrag vom ...". Bei einer Mischung aus...
  6. Schorschi

    EPÜ ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Die "Großvaterregelung" findet sich hier: https://www.unified-patent-court.org/sites/default/files/draft-eplc-2015-07-01-rev-2016-12-01.pdf In Rule 12 (a) (ii) ist auch das Hagen I Studium als eine der Voraussetzungen für die Großvaterregelung genannt.
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