Suchergebnisse

  1. I

    DE Patentverletzung: Mal eine blöde Anfängerfrage

    Sorry vorab, die Frage ist nicht unbedingt angemessen für die kt-Gemeinde. Ich versuchs aber dennoch mal:) ..ist fiktiv Nehmen wir mal an, Erfinder E patentiert einen Mechanismus mit einem Körper, der zwei Schlitze, Löcher bzw. Ausnehmungen aufweist, die ausgebildet sind zur Aufnahme eines...
  2. I

    Wie fi"x" sind bei Euch die Prüfer nach der Prüfung im Mittel?

    Max Muster sitzt auf heißen Kohlen. Nehmen wir mal an, der kleine Max habe bereits einen Bericht erhalten und beabsichtige nun, die EP-Anmeldung mit Prio in nicht berücksichtigte Staaten zu "tragen". Diverse Übersetzungen und die Selektion geeigneter Juristen kosten nicht nur Geld, sondern...
  3. I

    DE Erfindung A in DE anmelden und abgeänderte Erfindung A' mit Prio - USA?

    Ich bin auf einen interessanten Fall gestoßen (fiktiv) Erfinder E will seine Erfindung, die Super-duper-Maschine;), in Deutschland schützen lassen. Schwups, kaum erhält der E den Bericht aus dem Prüfverfahren, denkt er bereits über eine abgeänderte Weiterentwicklung der Super-duper-Maschine...
Oben