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Liebe "Kandidaten", nehmen wir mal an, die X habe eine prioritätsbegründende Anmeldung A beim DPMA liegen. Diese möchte die X nun über einen der Patentanwälte P1 / P2 und Prio aus A dem EPA vorlegen. Der P1 informiert die X darüber, dass es zu einer Rücknahmefiktion kommen könne, da die...

Freunde des lieben Rechts, nehmen wir mal an, ein Erfinder X wolle einen "Apparillo" A patentieren lassen. Der besagte "Apparillo" A besteht nun aus zwei Gehäuseteilen, die mit einem Bolzen als Mittel zur Befestigung verbunden sind. Nehmen wir ferner an, dass es auch so in der Beschreibung...

Liebe Leute, liebe Leser, vor einem halben Jahr habe ich meine Patentanmeldung eingereicht. Die Schrift wurde bereits an diverse Übersetzungsinstitute übermittelt. Der Prüftbereicht hat nun kleinere Mängel aufgedeckt, deren Behebung zu einer Einschränkung des Schutzes führen würde. Daher...