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Die X hat die Anmeldung A vor dem DPMA selbst angestrebt und möchte diese unter Prio aus A von einem Profi auf den EPA-Raum ausweiten. Nehmen wir einfach an, die X habe dazu diverse Patenanwälte angefragt, von denen der P1 die besagte Äußerung gemacht hat. Zusatzfrage: Nehmen wir mal an, die X...

Liebe "Kandidaten", nehmen wir mal an, die X habe eine prioritätsbegründende Anmeldung A beim DPMA liegen. Diese möchte die X nun über einen der Patentanwälte P1 / P2 und Prio aus A dem EPA vorlegen. Der P1 informiert die X darüber, dass es zu einer Rücknahmefiktion kommen könne, da die...

Frage beantwortet. Vielen Dank:)

Freunde des lieben Rechts, nehmen wir mal an, ein Erfinder X wolle einen "Apparillo" A patentieren lassen. Der besagte "Apparillo" A besteht nun aus zwei Gehäuseteilen, die mit einem Bolzen als Mittel zur Befestigung verbunden sind. Nehmen wir ferner an, dass es auch so in der Beschreibung...

Vielen Dank. Hatte nicht ganz verstanden, welchen Zweck eine Nachanmeldung hat, wenn Erweiterungen, die nicht zumindest "mittelbar" in der Prioschrift offenbart sind, unzulässig sind. (Innere Priorität). Eine kleine Frage hätte ich noch zu einer Nachanmeldung. Nehmen wir an, ein "Nasenbohrer...

"Dazu hätt ich doch glatt eine verwandte Frage" Stichwort Nachanmeldung: Wie sieht das aus, wenn eine Prio-Anmeldung die Merkmale A+B+C enthält. Frage 1: Nachanmeldung erfasst A+B+C (unverändert). Allerdings wird ein Ausführungsbeispiel durch ein anderes ersetzt. Sehe ich es richtig, dass ein...

Es gibt leider auch gute Gründe, die mich dazu bewogen haben, die 2500 Euro (nur für die Ausfertigung und Anmeldung) nicht zahlen zu können. Daher zurück zum Kern der Frage. Verliert die erste Anmeldung an Bedeutung für etwaige spätere Anmeldungen? Alternative Frage: Vor der Prüfung habe ich...

Liebe Leute, liebe Leser, vor einem halben Jahr habe ich meine Patentanmeldung eingereicht. Die Schrift wurde bereits an diverse Übersetzungsinstitute übermittelt. Der Prüftbereicht hat nun kleinere Mängel aufgedeckt, deren Behebung zu einer Einschränkung des Schutzes führen würde. Daher...