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Ja, meines Wissens nach Oberjustizgedönsrat h.c. (humoris causa) und als Amtstracht (der Jahreszeit entsprechend) eine rosa Robe mit gelben Punkten und als wiedereingeführtes Barett eine Narrenkappe mit daran baumelnder Justitia statt Glöcklein.

Randall Rader.

Genau so ist es aber gemeint!

Vorsicht! Beachte: Der hier wohl vereinbarte/zu vereinbarende Sukzessionsschutz stellt wohl eine Bedingung der Lizenzierbarkeit dar und ist dann (hinsichtlich der Zulässigkeit eines solchen Sukzessionsschutzes) nach Schutzlandstatut zu beurteilen. Also getrennte Anküpfungspunkte: Einmal...

Da geht ja mal wieder alles durcheinander. Also der Reihe nach: Die Aufrechnung ist - jedenfalls im deutschen Recht - im materiellen Recht und nicht im Prozeßrecht verortet und hat somit keinen Einfluß auf die Frage der Zuständigkeit. Unter der Voraussetzung gegenseitiger gleichartiger...

Die zit. Entscheidung hat Bedeutung weit über den dort entschiedenen Fall hinaus, da sie die Prinzipien, wann eine Sache Patentstreitsache ist klar herausstellt. Ich empfehle dringend deren Lektüre. So habe ich mich jüngst noch in einem Regressfall, indem wir Kollegen vertreten erfolgreich...

Die Gebührenklage eines Rechts- oder Patentanwalts wegen Rechtsberatung ofer Rechtsbesorgung in Patentsachen ist sebst nicht notwendigweise schon deshalb Patentstreitsache, nur wenn weil der Gegenstand des zugrundeliegenden Auftrags sich auf eine Erfindung bezogen hat. Dies ist vielmehr dann...

Es ist schon erschreckend, auf was für rechtlich vollkommen abwegige Ideen Personen kommen, die doch in Zukunft einen rechtsberatenden Beruf als Organ der Rechtspflege ausüben wollen. Es ist z.T. kaum fassbar. Da staunt der Fachmann und der Laie wundert sich ...

Ja das kann man sogar recht gut mit Hilfe der Datenbank darts-ip, die allerdings einen kostenpflichtigen Dauervertrag voraussetzt.

Das ist ja mal eine Erkenntnis hier im Forum, die mich wundert, gleichwohl aber Hoffnung gibt!

Genau so ist es!

Doch der UPC kann - soweit kein wirksamer Opt-Out vorliegt - das Bündelpatent auch für alle Contracting Member States auf einmal für nichtig erklären, wenn dies beantragt ist. Man kann als Kläger aber auch nur die Nichtigerklärung in einem Teil der Contracting Member States beantragen. Man kann...

Iura novit advocatus denkt das DPMA und .... irrt womöglich. Jedenfalls bei den advocati de litterae patentes ... S.a. 1 BvR 386/09.

Ja, ja, das mit der Vermeidung unterschiedlicher Zeitränge ist wohl ein guter Vorsatz, nur leider ist da aber eher der ,Wunsch der Vater des Gedankens', da das Problem ja schrittweise und oft nicht vorhersehbar entsteht, nämlich zunächst mit einer (teilweise im Hinblick auf...

Die Übernahme des gesamten Offenbarungsgehaltes der Stammanmeldung in dieTeilanmeldung kann aber angesichts der neueren Rechtsprechung zu sogenannten ,giftigen' Teilanmeldungen genauso gefährlich sein, da dann nämlich die Veröffentlichung der Teilanmeldung unter bestimmten Umständen die...

Da lob ich mir doch den Anwaltszwang im Prozeß und das Verbot den eigenen Arbeitgeber als Anwalt zu vertreten für den Fall, daß jemand dort als Anwalt zugelassen ist. Das verhindert wirkungsvoll solchen Unfug....

Zur jur. Weiterbildung zum Gesetzesbegriff (jedenfalls zum materiellen) empfehle ich zunächst die Lektüre eines eben solchen, namentlich Art. 2 EGBGB und im völkerrechtlichen Kontext im speziellen: Peters, A.; Völkerrecht, Allgemeiner Teil, 3.Aufl., Zürich 2012. Das hilft! Und wenn man dann...

Liebe Fr. Gonzo, die von mir angeführten Rechtsgebiete habe ich mir nicht ausgedacht, vielmehr ergibt sich ihre Relevanz direkt oder indirekt aus Art. 24 UPC-A ("Rechtsquellen" heißt da die Überschrift). Ferner habe ich hier - und, so erinnere ich, auch nirgend anders - jemals behauptet, daß...

Liebe Fr. Gonzo, oder auch lieber Herr Gonzo, es fehlen deutschen Patentanwälten und im übrigen auch anderen europäischen Patentanwälten in aller Regel (Ausnahmen bestätigen diese Regel!) vor allem ausreichende Kenntnisse auf folgenden Gebieten, die für das UPC-Verfahren wichtig sind: 1...

Nein, nein! Der Litigation-Kurs kommt ja ,oben drauf' und der Workload sind auch nicht 120 h. Das ist nur die reine Vorlesungszeit!