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Vielen Dank für die Antwort. Es ging hier auch nicht um die Lösung der Aufgabe als solche, sondern viel mehr darum, ob man einen nächstliegen SdT für einen abhängigen Anspruch bestimmen kann? Oder ob dies zwangsweise der nSdT des unabhängigen Anspruchs sein muss.

Das wäre das Einzige, was Sinn machen würde. Hier mal eine der Fragen aus der Vorpprüfung für ein besseres Verständnis: Ansprüche: IV.1 Spendersystem umfassend: (a) eine Handpumpe, (b) eine Flasche für Flüssigseife, (c) ein Rohr, dadurch gekennzeichnet, dass die Flasche einen Boden umfasst...

Hallo Zusammen In den Vorprüfungen gibt es Frage, ob eine entsprechende Druckschrift den nächstliegenden Stand der Technik für einen entsprechenden Anspruch darstellt (vgl. Vorprüfung 2015 Frage 17 oder Vorprüfung 2014 Frage 17). Kann es überhaupt einen nächstliegenden Stand der Technik für...

Der BGH bezieht bzw. verweist in der Entscheidung "Elektronisches Modul" (GRUR 2005, 145) auf den Could-Would-Appr. des EPA. "Das spricht gegen die Annahme, daß es für den Fachmann zum Prioritätszeitpunkt in dem Sinn naheliegend war, zur verteidigten Lösung des Streitpatents zu gelangen, daß...