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Eine Frage treibt mich um: Mal angenommen, der Lastschrifteinzug der Bundeskasse Weiden für die Jahresgebühren eines Patents beim DPMA von einem privaten Girokonto wäre am 11.01.2024 mangels Deckung gescheitert. Der Betrag wird dann, wie in solchen Fällen üblich, seitens der Bank wieder...

Mich treibt ein Gedankengang zum Spezialthema Werktitelschutz gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG bei Büchern um. Titelschutz meint hier ein Schutzrecht, das durch Benutzung bzw. vorab durch Titelschutzanzeige entsteht, parallel ist aber keine Wortmarke in der Markenrolle des DPMA eingetragen. Wenn sich...

Vielen herzlichen Dank, wieder was gelernt - da wäre ich in der Tat im Leben nicht drauf gekommen. Tatsächlich findet sich die Veröffentlichungsnummer ITVI20070272, dann auch in DEPATISnet, vgl. https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=bibdat&docid=ITVI0020070272A.

Hier der Weg zur Patentnummer: https://www.livarsa.ch/das-epplus-system/systemaufbau.html, dort auf den Link "Mehr lesen" klicken, auf PDF-Seite 5 findet sich der Hinweis, dass das System mit Nr. VI2007A00272 patentiert sei. Wenn es wirklich die Amerikanischen Jungferninseln sind, dann müsste...

Ich habe hier aus einem deutschen Prospekt wiederholt eine Patentnummer notiert, die fängt mit "VI" an, gefolgt von vier Ziffern, dem Buchstaben A, gefolgt von fünf Ziffern. Ich dachte zunächst an die britischen Virgin Islands, aber gemäß WIPO Tabelle ST.3 hat "VIRGIN ISLANDS, BRITISH" das...

Das stimmt allerdings, ich werde über einen Button in DEPATISnet weitergeleitet und die elektronische Akteneinsicht erfolgt dann in der Tat in DPMAregister. Danke für den Hinweis!

Ich habe eine Frage zum Geschäftsgang beim DPMA im Zusammenhang mit der elektronischen Aktensicht via DEPATISnet: Gibt es Änderungen diesbezüglich? Ich wundere mich, dass aus der Kanzlei elektronisch übermittelte Schriftstücke selbst nach mehr als fünf Wochen dort noch nicht sichtbar sind...

Ich habe eine Frage zur Kanzleipraxis: Hintergrund: Eine DE-Patentanmeldung ist Mitte 2012 beim DPMA eingegangen, Prüfungsantrag wurde taggleich gestellt. Mitte 2013 war der letzte Kontakt zum DPMA in Form einer Erwiderung zum Prüfungsbescheid, seitdem ist seitens des DPMA/der bearbeitenden...

Hallo, ich lese in einer Wikipedia-Diskussion gerade: "Nach der Hilmer-I-Entscheidung gehört eine nicht in den USA gemachte Erfindung erst mit ihrem US-Anmeldedatum zum Stand der Technik. Einem nach 35 U.S.C. § 119 ausländischem Prioritätsrecht kommt, bezogen auf das Datum der ausländischen...