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DPMA: ich denke, dass es etwa auf A13 oder A14 zu Beginn bis A15 oder A16 mit Karriere hinausläuft. Man könnte auch einfach mal auf einen Prüfbescheid unten drauf schauen oder im DPMA anrufen, die sind da nicht zugeknöpft. Nicht vergessen: Man zahlt keinen Rentenbeitrag und nur halbe private...

Sicher, aber ich kenne sie nicht.... Ein kleiner Tipp: http://www.amazon.com/Trademark-Legal-Care-Business-Product/dp/1413306993/ref=pd_sim_b_title_2 "Trademark: Legal Care for Your Business & Product Name"

Einfache Antwort: Ja.

Man hätte letztes Jahr einfach nur die ersten zwei, drei eT-Ansprüche aus allen halbwegs passablen Dokumenten angreifen sollen - dann hätte man sicher bestanden. Ob man das nun bekifft, nüchtern, betrunken oder einfach irgendwie macht ist eigentlich egal - Nachdenken schadet nur.

Nein, so einfach ist es nicht, zumal dieses "Wissen" sehr schwer zu erlangen ist - i.d.R. nur durch den Prozess selber. Außerdem ein subjektives Merkmal, da müssen für mich weitere Umstände hinzutreten, um Rechtsmißbrauch festzustellen. Man muss immer im Hinterkopf behalten, dass die Waffe, die...

@grond: Das ist kein Mißbrauch sondern allenfalls ein Ausnützen von Unzulänglichkeiten im Management der verklagten Firma. Da gilt für mich die alte Regel, dass wer nicht gut genug ist, vom Markt bestraft wird - in diesem Fall wird eben bestraft, wer nicht Willens genug ist oder nicht genug von...

Das ist doch alles Hysterie. 1.) Da ist kein "Mißbrauch". Bosch hat einen Haufen Geld in die Entwicklung von Mobilfunk gesteckt und sich später aus dem Markt zurückgezogen. Da ist das Geld, das mit dem Verkauf von Patenten gewonnen wird, ein gerechter Lohn für die geleistete...

In München ist der allgemein Wind rauher - hat Vorteile und Nachteile.... Auf Köln würde ich mich nicht einschränken - Düsseldorf sollte man dann schon noch in die engere Wahl ziehen. Dort ist noch ein Gravitationszentrum des gewerblichen Rechtschutzes (neben München) und dort sind mir auch...

Ich rate dringend davon ab, vor Ende der Ausbildung in eine Kanzlei zu gehen, in der nicht ein "Fach-Verwandter" als PA tätig ist. Bio, Pharmazie, Chemie, Physik und Mechanik haben alle ihre eigenen, kleinen besonderen Gesetzmäßigkeiten und Kniffe - das kann man schlecht lernen, wenn man nicht...

Meine Empfehlung für die Ambitionierten lautet: Während dem technischen Studium (am besten nach dem Vordiplom) mit dem Jura-Studium beginnen, dann hat man locker mit etwa 30 alles beisammen, einschließlich Dipl.Ing. und 2. Staatsexamen (formal besser als PA-Titel, denn: Vertretung nicht nur vor...

S. 153ff.: http://216.92.57.242/patentepi/data/epi_04_2007.pdf

Edit wäre toll... Meine Erfahrung aus den ersten drei Jahren als Kandidat: 45h/Wo (9-19 pro Tag minus 1h Mittag) plus Hagenaufgaben (~1d/Monat) plus Lesen oder Lernen (nach Geschmack, bei mir mindestens ein Abend in der Woche). Nach der deutschen Prüfung kann man dann alles zwischen 20 und 60...

Ah, sorry. Ich bin demselben Gedanken auch schon mal aufgesessen... Grundsätzlich würde ich aus Gerechtigkeitsempfinden auch eher sagen, dass der Vorbenutzer nur so viel machen darf, wie er vorher gemacht hat. Im Markenrecht sagt man ja auch "Er hätte seine lokal verwendete Geschäftsbezeichnung...

@grond: Bei dem geschilderten Fall hat vermutlich ein Herstellen stattgefunden (ansonsten sehe ich kein Vorbenutzungsrecht), womit sich die Fragen nach Hersteller oder Importeur bzw. mittelbarer oder unmittelbarer Vorbenutzer gar nicht stellen. Und Busse §12 Rdn 45 sollte zu Ende gelesen werden...

Das ist falsch. Das Krankenhaus kann den Stoff herstellen lassen und verkaufen (§12 I S.2 2.Alt.), falls ein Vorbenutzungsrecht besteht. Auch das ist falsch. So muss beispielsweise die Erfidnung nicht verkauft worden sein, um ein Vorbenutzungsrecht entstehen zu lassen (Busse §12 Rdn 25). Die...

So einfach ist es nicht - damit könnte Elmer ja nur beweisen, dass er schon vorher fertig war (was aber immerhin ausreichen müsste, damit er selbst das Medikament vertreibt.... das ist eine andere Geschichte). Er müsste auch nachweisen oder zumindest glaubhaft darlegen, dass das Unternehmen die...

Es ist zunächst vollkommen unerheblich, ob die Vereinbarung auftaucht. Der Anteil an der Erfindung, der fertig war, als Kate zu dem Unternehmen kam, oder die gesamte Erfindung, falls sie im juristischen Sinne fertig war, als Kate zu dem Unternehmen kam (oder die Klinik verließ), wurde...

Oh, ach so. Dann gilt für mich aber (intern) trotzdem weiter die alte Regel: Niemals einen Bezug auf etwas Unveröffentlichtes. Ich habe einfach mehr Beweungsfreiheit und Rechtssicherheit im Erteilungsverfahren (und auch in Bezug auf weitere Rücknahmen vor Veröffentlichung), wenn ich alles...

Ich sehe da kein Problem: Entweder ist die alte Anmeldung veröffentlicht am AT der jüngeren - dann besteht per se das Problem nicht, weil ja alles das, was für den Fall "jüngere Anmeldung und Prioritätsrecht" von Bedeutung sein könnte neuheitsschädlich getroffen ist. Oder die ältere ist nicht...

Ich mach das jetzt mal fürs EPÜ: Art. 87(4) EPÜ: Als die erste Anmeldung, von deren Einreichung an die Prioritätsfrist läuft, wird auch eine jüngere Anmeldung angesehen, die denselben Gegenstand betrifft wie eine erste ältere in demselben oder für denselben Staat eingereichte Anmeldung, sofern...