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Du siehst Gespenster.

Stimme zu. Ich unterstelle dem Unterton deines Posts oben schon ad hominem.

Ich denke, eine Gesellschaft, die Rücksicht ausübt, indem sie derartige No-Brainer durchsetzt, ist eine, in der ich gerne lebe. Mal im Ernst, das „Problem“ ist die Diskussion nicht wert. Würden die Gerichte jetzt Gender-* nutzen, dann könnte ich das Echauffieren ja noch irgendwo...

Vom BGH ist ebenfalls schon vor Jahren die „Fachperson“ in Anlehnung an die „skilled person“ aus dem Englischen genutzt worden. Machen wir seit rund drei Jahren auch in ausnahmslos jedem Schriftsatz und hat noch nie zu einer Diskussion geführt… warum auch? Ich persönlich finde die Fachperson...

Das kommt ganz auf deine Prüferin oder deinen Prüfer beim DPMA an. Inzwischen ist Corona vorbei und viele verlangen wohl wieder jeden Tag Präsenz. Die Vorlesungen beim BPatG sind finden wohl auch wieder viel in Präsenz statt, was 2-3 Tage vor Ort bedeutet (die nicht zusammehängend sein müssen).

§ 21 Abs. 1 Nr. 3 PatG?

Das trifft mindestens im selben Maße doch alle anderen Knowledge-Worker. Bevor es eine KI gibt, die Richter/Prüfer XYZ von der Patentierbarkeit eines neuen/erfinderischen Gegenstandes überzeugt, ist mMn ein Großteil aller Softwareentwickler arbeitlos. Auch Forschung, Entwicklung und Lehre...

Ich habe bei einigen Anhörungen mitbekommen, dass Parteien und auch Patentabteilungen den Begriff "Fachperson" mit Verweis auf zeitgemäße Sprache und die oben schon genannten BGH Entscheidungen verwendet haben. Persönlich finde ich diese sprachliche Anpassung gerade bei einem so zentralen...

Ich habe gerade noch einmal den damaligen Beschluss herausgesucht. In den Gründen zur Zulassung wird bei mir tatsächlich genannt: "Herr X hat die nach § 6 Abs. 1 Satz 1 PAO erforderliche technische Befähigung durch Ablegen eines technischen Hochschulstudium (X Master) and der X Universität...

Ich habe einen FH-Bachelor, einen Uni-Master sowie den Dr.-Ing. gemacht. Ich kann nicht abschließend sagen, ob die Bachelor-Master-Kombination schon gereicht hätte, allerdings war das DPMA damals noch sehr hinter einer beglaubigten Kopie meiner Promotionsurkunde her.